Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
5. April 2018

Podiumsdiskussion zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) in Bremervörde

Die Fraktionsgruppe Grüne/FDP/Linke laden für den 18. April um 19:30 Uhr im Hotel Daub
zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ein.
Auf dem Podium werden diskutieren:

  • die Stadtverwaltung, voraussichtlich vertreten durch den Bürgermeister Herrn Detlev Fischer
  • das Aktionsbündnis Soziale Kommunalabgaben (ASK, BISSS) vertreten durch die Herren Beckmann und Eggers
  • die FDP vertreten durch den Vorsitzenden des Landesfachausschusses für Städtebau/Raumordnung/Wohnungswesen und Kreisvorsitzenden der FDP Stade Herrn André Grothe
  • DIE LINKE. vertreten durch den Thüringer Landtagsabgeordneten und kommunalpolitischen Sprecher Herrn Frank Kuschel
  • die Grünen vertreten durch das Bremervörder Ratsmitglied Herrn Rolf Hüchting.
  • die SPD durch einen noch nicht benannten Vertreter.

Moderieren wird die Diskussion der Fraktionsvorsitzende der Rastgruppe Herr Stefan Hoppe-Seyler.


Die ebenfalls eingeladene CDU hat eine Beteiligung auf dem Podium nicht zugesagt.
Straßenausbaubeiträge sind ein Mittel der Kommunen, Anlieger an der Grunderneuerung ihrer Straßen finanziell zu beteiligen. Wie gerecht diese Beiträge sind und ob nicht vielmehr die Allgemeinheit für die Sanierung von kommunalen Straßen aufzukommen hat, wird Gegenstand dieser Diskussion sein.


Vor dem Hintergrund der Staßensanierungen in Hesedorf (Horner Straße) und Bevern (Nedderstenmoor) hat dieses Thema auch für Bremervörde an Brisanz gewonnen. Auch innerhalb des Landkreises Rotenburg gibt es kein einheitliches Verfahren zur Erhebung von Anliegerbeträgen zum Straßenbau. Gemeinden wie z.B. Selsingen haben gar keine STABS; Bürger, die an überregionalen Straßen wohnen, müssen keinerlei Abgaben zu Straßensanierung bezahlen. Ob eine Straße sanierungsbedürftig ist, hängt vor allen
von seiner verkehrlichen Belastung und den zwischenzeitlich durchgeführten Erhaltungsmaßnahmen der Stadt ab. Kommunale Druchgangsstraßen dürften eher erneuert werden, als reine Wohnstraßen. Auch hier stellt sich die Frage nach der Gleichbehandlung der BürgerInnen. Die Veranstaltung soll über die Situation in Bremervörde informieren und eine breitere Diskussion anstoßen.


Alle, die sich für dieses Thema interessieren, sind herzlich eingeladen, zu der Veranstaltung am 18.4. zu kommen.