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Podiumsdiskussion zur Bürgerbefragung zur STRABS am 02.05.2019

Die Ratsgruppe Grüne/FDP/Linke läd zum Donnerstag, den 02.05.2019 um 18.00 Uhr ins Hotel Daub zu
einer Podiumsdiskussion zur Bürgerbefragung am 26.05.2019 zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ein.


Eingeladen sind der FDP Landtagsabgeordnete und ehemalige Wirtschaftsminister des Landes Niedersachen Herr Jörg Bode, von der Interessengemeinschaft Bremervörde Stoppt die STRABS Herr Gunnar
Dücker sowie aus Buxtehude der Linkenpolitiker Benjamin Koch Böhnke.


Thema der Veranstaltung ist:

Was passiert, wenn die STRABS in Bremervörde nicht abgeschafft wird, und wenn sie angeschafft wird, wie sollen dann künftig die Straßensanierungen finanziert werden, wie sieht bzw. sollte die Rolle des Landes hierzu aussehen?


Die Gruppe aus Grünen/FDP/Linke sind sich einig, dass die STRABS abgeschafft werden muss. Sie belastet in einem nicht vertretbaren Umfang und weitgehend nur auf stadteigene Straßen bezogen einzelne Anlieger mit Straßensanierungskosten, von denen sie meistens keinen diese Kosten rechtfertigenden Vorteil haben. Dies wird unserer Meinung nach fälschlicherweise von den Befürworter der  STRABS immer wieder behauptet, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Hoppe-Seyler (FDP). Deutschland gehört zu den Ländern Europas mit der geringsten Eigenheimbesitzerquote; wollen wir mehr Anreiz für den Erwerb von Wohneigentum schaffen, müssen wir unkalkulierbare Kostenrisiken wie die STRABS abschaffen, denn für „Normalverdiener“ können Sie schon ein existentielles Risiko darstellen. Und wird nicht von der Politik immer gesagt, Wohneigentum sei die beste Altersvorsorge? Besonders in Zeiten unsicherer Renten und Sparrenditen!


Wir wollen mit der angekündigten Diskussion zu einer kritischen Betrachtung dieser kommunalen Beitragssatzung beitragen und ein besonderes Augenmerk auf die Finanzierung der Sanierungskosten nachWegfall der STRABS lenken bzw. auch betrachten, wie es mit der STRABS weiterginge, wenn sie nicht abgeschafft würde. Besonders interessant dürfte die Betrachtung von der Landesebene mit einem Blick
über den Tellerand hinaus sein. Dort wo sie gerade abgeschafft  wurde, nämlich in Stade und Buxtehude, sollen Informationen aus erster Hand unsere Diskussion bereichern.
 


Die nächsten Termine

Podiumsdiskussion zur Bürgerbefragung zur STRABS am 02.05.2019

Die Ratsgruppe Grüne/FDP/Linke läd zum Donnerstag, den 02.05.2019 um 18.00 Uhr ins Hotel Daub zu
einer Podiumsdiskussion zur Bürgerbefragung am 26.05.2019 zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ein.


Eingeladen sind der FDP Landtagsabgeordnete und ehemalige Wirtschaftsminister des Landes Niedersachen Herr Jörg Bode, von der Interessengemeinschaft Bremervörde Stoppt die STRABS Herr Gunnar
Dücker sowie aus Buxtehude der Linkenpolitiker Benjamin Koch Böhnke.


Thema der Veranstaltung ist:

Was passiert, wenn die STRABS in Bremervörde nicht abgeschafft wird, und wenn sie angeschafft wird, wie sollen dann künftig die Straßensanierungen finanziert werden, wie sieht bzw. sollte die Rolle des Landes hierzu aussehen?


Die Gruppe aus Grünen/FDP/Linke sind sich einig, dass die STRABS abgeschafft werden muss. Sie belastet in einem nicht vertretbaren Umfang und weitgehend nur auf stadteigene Straßen bezogen einzelne Anlieger mit Straßensanierungskosten, von denen sie meistens keinen diese Kosten rechtfertigenden Vorteil haben. Dies wird unserer Meinung nach fälschlicherweise von den Befürworter der  STRABS immer wieder behauptet, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Hoppe-Seyler (FDP). Deutschland gehört zu den Ländern Europas mit der geringsten Eigenheimbesitzerquote; wollen wir mehr Anreiz für den Erwerb von Wohneigentum schaffen, müssen wir unkalkulierbare Kostenrisiken wie die STRABS abschaffen, denn für „Normalverdiener“ können Sie schon ein existentielles Risiko darstellen. Und wird nicht von der Politik immer gesagt, Wohneigentum sei die beste Altersvorsorge? Besonders in Zeiten unsicherer Renten und Sparrenditen!


Wir wollen mit der angekündigten Diskussion zu einer kritischen Betrachtung dieser kommunalen Beitragssatzung beitragen und ein besonderes Augenmerk auf die Finanzierung der Sanierungskosten nachWegfall der STRABS lenken bzw. auch betrachten, wie es mit der STRABS weiterginge, wenn sie nicht abgeschafft würde. Besonders interessant dürfte die Betrachtung von der Landesebene mit einem Blick
über den Tellerand hinaus sein. Dort wo sie gerade abgeschafft  wurde, nämlich in Stade und Buxtehude, sollen Informationen aus erster Hand unsere Diskussion bereichern.
 

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