Diether Dehm war in Bremervörde

Am Freitag, den 25.1.2019, war Diether Dehm in Bremervörde zu Gast um mit Interessierten über die aktuellen Entwicklungen in den kurdischen Gebieten zu diskutieren. Trotz des am Abend einsetzenden Schneetreibens fanden sich einige Interessierte ein, um dem Abgeordneten des Bundestages der LINKEN Fragen zum momentanen Stand der Dinge zu stellen sowie einen Ausblick auf die Möglichkeiten und Optionen zu erhalten.

Dr. Diether Dehm, zuletzt in den Schlagzeilen wegen einiger polemischer Äußerungen zum Außenminister Heiko Maaßen und dessen Haltung zur NATO, steht heute in engem Austausch mit der kurdischen Gemeinschaft in Deutschland. Das die Probleme der kurdischen Minderheit in der Türkei, Syrien und dem Irak nicht aus dem Blick der Öffentlichkeit geraten ist ihm, wie er erklärte, ein wichtiges Anliegen. Die Position der Bundesregierung, die zuletzt Aktionen des türkischen Militärs in den kurdischen Autonomiegebieten als völlig gerechtfertigt bezeichnete, sei völlig untragbar. Auch die Haltung zu dem Vorgehen der türkischen Regierung im besetzten Afrin ist in seinen Augen nicht akzeptabel, ganz besonders die Besiedlung des Gebietes durch Erdogan ergebenen konservativen Sunniten bezeichnete er als unrechtmäßig.

Allerdings, so Dehm, würde er die Gründung eines eigenen kurdischen Staates zur Zeit nicht unterstützen. Er sähe schlicht keine realistische Perspektive um einen solchen Staat nicht nur zu gründen, sondern dann auch aufrecht zu halten. Die Sicherheitslage wäre dem Abgeordneten nach einfach zu schwierig, ein kurdischer Staat sähe sich zahlreichen Feinden gegenüber. In seinen Augen ist die Lösung in einer weitreichenden Autonomie zu suchen, ein Ansatz der mittlerweile dem Abgeordneten zu Folge auch von führenden Kurden in den Autonomiegebieten unterstützt wird. Er hofft in diesem Bereich auch mit den in der Region stark engagierten Russen einen Kompromiss finden zu können. Deren Haltung bezeichnete Diether Dehm als kompliziert, sind sie doch auf vielfältige Weise in die Lage vor Ort involviert. Die in den letzten Wochen diskutierte Errichtung einer Sicherheitszone in den kurdischen Gebieten, ins Spiel gebraucht von Donald Trump und vehement abgelehnt von führenden kurdischen Politikern, bewertet er im Grunde als gute Idee. Allerdings stelle sich die Frage wer eine solche Sicherheitszone gewährleisten solle, da käme, anders als von Trump vorgeschlagen, die Türkei natürlich nicht in Frage. Genau wie kurdischen Politiker hielte Diether Dehm hier das Engagement der UNO an dieser Stelle für sehr wünschenswert. Allerdings scheint es unwahrscheinlich, dass die beteiligten Fraktionen in Syrien und Ankara zur Zeit der Stationierung internationaler Truppen zustimmen werden. Es werden noch viele Verhandlungen folgen müssen, doch eine friedliche Lösung bleibt Priorität.