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Andreas Dutt & Stefan Klingbeil

"Rheinmetall entwaffnen." Ein Demorückblick.

Es ist doch ein schlechter Witz, wenn Ausnahmen zur Regel werden. Im Jahr 2017 wurden rund 60% aller Waffenexporte an Drittstaaten ausgeliefert. Dabei sollte das deutsche Parlament doch gerade die Genehmigung an solche Staaten besonders kritisch beäugen... Fehlanzeige! [1]

Am vergangenen Sonntag hieß es auch daher zum dritten Mal: "Rheinmetall entwaffnen. Krieg beginnt hier - unser Widerstand auch." Rund 400 Demonstrierende, davon mindestens fünf aus Rotenburg, trafen um 13 Uhr am Unterlüßer Bahnhof ein, um für eine friedliche Außenpolitik einzustreten, statt der Produktion von Mittelkaliberwaffen, Mörsern, Kanonenrohren. Dauerhafte Sprechchöre begleiteten die Demonstration bis hin zur Geschäftsstelle von Rheinmetall, an der eben jene Kanonen unter anderem, für den Leopard-Panzer hergestelt werden. Hier und auch schon zuvor gab es Beiträge verschiedener Menschen und Organisationen, wie der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), die sich kritisch zum Geschäftsmodell von Rheinmetall äußerten. Am Ende der Demonstration gab es neben weiteren Gastredner'innen Suppe für alle auf dem Campgelände, das seit Anfang letzter Woche aufgebaut war und Workshops, Lesungen und Raum zur Diskussion bot. Ausstellungen in mehreren Zelten zu Verbrechen durch Rheinmetall, dessen Betrieb und Produktionen bot uns als Besucher einen vertieften Einblick in die Kriegspolitik der (NS-)Vergangenheit und möglichweise, die der Zukunft. Heutzutage nennt sich das skrupellose Geschäftsmodell "Hightech zum Schutz der Soldaten im Einsatz". [2]

Daher ist es umso wichtiger, für das Gebot der Stunde zu werben: Abrüstung und Diplomatie! "Es braucht eine ausgleichs- und friedensorientierte Außenpolitik. Wir fordern die Bundesregierung auf, das zwei Prozent Ziel (!sic) der NATO aufzugeben. Diese Ausgaben werden nicht zu einer friedlicheren Welt beitragen. Diese Ausgaben sind ein Beitrag zur Konfliktverschärfung", so Bernd Riexinger in einer kürzlichen Mitteilung. [3]

[1] - Jan van Aken - «Kein Panzer geht in Kriegsgebiete» luxemburg argumente , 2018, Seite 8

[2] https://rheinmetall-defence.com/de/rheinmetall_defence/index.php

[3] https://www.die-linke.de/nc/start/presse/detail/das-gebot-der-stunde-abruestung-und-diplomatie/