Unsere Spende an den Rotenburger Straßenfeger kam sehr gut an. Auch und gerade in diesen Zeiten gilt es an diejenigen zu denken, denen das Leben nicht so gut mitgespielt hat. Menschen ohne Obdach gewährt der Straßenfeger der Diakonie in Rotenburg etwas Wärme und Erleichterung im schwierigen Alltag. DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der sozial Benachteiligten. Wir freuen uns über die Freude der Beschenkten. Weiterlesen

Der Verkauf von Gemeineigentum, wie es derzeit in der Gemeinde Scheeßel diskutiert wird, ist aus meiner Sicht nicht vertretbar. Wenn erst einmal damit begonnen wird, die letzten Gemeinschaftsobjekte unwiderruflich an Private zu verkaufen, schwächt die Kommune sich selbst. Die kurzzeitige Gewinnerwartung, sofern sie sich angesichts der derzeitigen Erschießungspreise überhaupt erfüllt, wird ein langfristiger Verlust der Gemeinschaft. Das Bodenpreise und Mieten explodieren ist mitunter ein Resultat von Grundstücksverkäufen in private Hand. Solche Entwicklungen sind nicht von heute auf morgen zu spüren, dafür muss Politik mit Weitsicht gemacht werden. Für Christdemokraten, die auf Sicht fahren, nur schwer vorstellbar. Von Bürgermeister:innen erwarte ich eine Haltung für den Erhalt kommunaler Grundstücksverwaltung! Einmal verkauft, ist ein Grundstück für immer in privater Hand. Selbst wenn der Verkauf an Vereinen angedacht wird, ist das längst kein Versprechen dafür, dass der Grund und Boden in 25 Jahren nicht doch an eine Privatperson geht, weil sich der Verein aus Mitgliederschwund auflöst. Grundstücke sind mitunter der Hebel von Kommunen um Bodenpreise niedrig zu halten. Das gilt auch für… Weiterlesen

Zeven, den 13. November 2020. Die Corona-Krise hält die Kommunen auch finanziell im Griff. Bis zum Jahr 2024 summieren sich die Steuermindereinnahmen der Städte und Gemeinden im Vergleich zur Steuerschätzung vor der Corona-Pandemie auf 50 Milliarden Euro. Daran ändert auch die neuen Zahlen der Steuerschätzung nichts. Grund für DIE LINKE ihre Forderungen und Vorschläge zur „solidarischen Bewältigung der finanziellen Krise nach der Corona-Krise“ in Zeven vorzustellen. Stefan Klingbeil vom Kreisverband Rotenburg hatte Herbert Behrens aus Osterholz-Scharmbeck in eine Video-Konferenz eingeladen, um über Auswirkungen der Steuereinbrüche referieren. Kommunalpolitiker Behrens, von 2009 bis 2017, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Dieselskandal“, hatte sich in die Haushaltspläne der Stadt Zeven und der Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde eingearbeitet und die Auswirkungen der Steuerausfälle zusammengerechnet. Die Gewerbesteuern für 2020 werden durch die Hilfspakete der Bundesregierung und des Landes nahezu ausgeglichen, aber die Steuerausfälle bei der Einkommensteuer gehen in erheblichem Maße zulasten der Kommunen, berichtete Behrens. Die Kämmerer nähmen… Weiterlesen