Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Kreisvorstand

LINKE und Bassen trennen sich

Rotenburg, den 30. Dezember 2019 Am Samstag, den 14. Dezember, tagte der Kreisvorstand der LINKEN das letzte Mal in diesem Jahr. In dieser Sitzung gab Nils Bassen, Kreistagsabgeordneter und Ortsverbandsvorsitzender in Scheeßel bekannt, die Linkspartei zum Ende des Jahres verlassen zu werden. Nach dieser Mitteilung stellte Nils Bassen sich den Fragen der Vorstandsmitglieder. Wir respektieren die Entscheidung und bitten um Verständnis, dass die Linkspartei sich zu den persönlichen Gründen von Bassen nicht äußern wird. Weitere Informationen in Bezug auf das Mandat werden im kommenden Jahr folgen. Mit freundlichen Grüßen Stefan Klingbeil Weiterlesen


Sünje Loës

Das Bildungssystem ist leck geschlagen - Wasser in der Fintau-Schule

Am Donnerstag, den 21.11, tagte in Lauenbrück der Schulausschuss um über die Zukunft ihrer Schulen zu beraten. Lange ging es um Digitalisierung, dass Thema stand wegen des zu verabschiedenden Haushaltes ganz oben auf der Liste. Schnell wurde klar, dass das vom Bund bereit gestellte Geld zwar nach viel klingt, auf den einzelnen Schüler runter gebrochen, aber mehr ein Anreiz darstellt, als eine komplette Finanzierung, zumal der Systemerhalt komplett von den Gemeinden zu stemmen sein wird. Interessanter jedoch als das haushaltspolitische Geschacher um einige tausend Euro für den einzukaufenden Support waren die Themen, die nicht durch die Abgeordnete, sondern durch Elternschaft und Schulleiter eingebracht wurden. Darunter der eklatante Lehrermangel, der in der Fintauschule Ausmaße erreicht hat, die an eine Notverwaltung denken lassen. In einem Brandbrief bat die Elternschaft um... Weiterlesen


Amira Mohamed Ali

DIE LINKE hakt wegen Erdbeben in Verden nach

Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Amira Mohamed Ali, hat die Bundesregierung zu einer Stellungnahme zu den Erdbeben in Verden zwischen dem 20. und dem 21.11.2019 aufgefordert: „Die Regierung muss sofort alle Kenntnisse über einen möglichen Zusammenhang zur Erdgasförderung offenlegen und entsprechende Maßnahmen ergreifen, damit sich das nicht wiederholt“, sagt Mohamed Ali. Bereits 2015 musste die Regierung auf Anfrage der Linkspartei einräumen, dass bei Erdbeben in Verden, Völkersen, Syke und Emstek die Gasförderung wahrscheinlich die Ursache für Erdstöße war (Bundestags-Drucksache 18/6073). „Es darf nicht sein, dass die Energiekonzerne große Gewinne einfahren und gleichzeitig die Gesundheit und das Eigentum der Bürger gefährdet werden. Die Förderung muss gestoppt und die Anwohner entschädigt werden“, sagt Mohamed Ali.   Weiterlesen


Stefan Klingbeil

Stadtentwicklungskonzept für Rotenburg - Ein Kommentar

Da sitze ich mit meinen 32 Jahren zwischen mehreren Dutzend Menschen, älteren Semesters und die sollen gleich ihren Senf über die Zukunft der Stadt Rotenburg preis geben. So, so - trifft ja fast den Kern der Gesellschaft. Mir fällt auf, kein Mensch unter 20, unter 25, unter 30. Irgendwann finde ich doch noch eine junge Frau, die Überraschung des Abends. Und was noch auffällt? Es sind die üblichen politischen Menschen aus Rotenburg zu gegeben, nicht alle, aber weite Teile davon. Die Mittelschicht ist bestens Informiert und vertreten, na dann ist ja alles in Butter, nech? Ich frage mich, wem zum Teufel der Bürgermeister vor Augen hatte, wenn er zwei winzige Zeitungsankündigen in die Kreiszeitung hineinbringen lässt. Weder auf der Internetpräsenz, noch auf der Facebook-Website (Stichwort: Zielgruppe) wurde auf diese erste Veranstaltung zur Stadtentwicklung hingewiesen.Nur wer die... Weiterlesen


Katja Kipping

Quantensprung für soziale Grundrechte

„Das ist wirklich ein bemerkenswertes Urteil. Es gibt Rückenwind für den weiteren politischen Kampf für Sanktionsfreiheit. Ein Quantensprung für soziale Grundrechte“, erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Parteivorsitzende, zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit von Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende mit dem Grundgesetz. Kipping weiter: „Das Bundesverfassungsgericht hat heute erklärt, dass Totalsanktionen, Sanktionen, die die Hartz-IV-Sätze um mehr als 30 Prozent mindern, und Sanktionen, die eine besondere Härte darstellen bzw. eine starre Dauer haben, mit der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip unvereinbar sind. Weiter heißt es im Urteil: Die Menschenwürde muss man sich nicht erarbeiten. Damit wird den geltenden Sanktionsregeln ein Riegel vorgeschoben. Dieser Erfolg wiegt umso schwerer, als Karlsruhe sich mit... Weiterlesen


Die nächsten Termine

Die Einladung zur Strategiedebatte richtet sich ausdrücklich auch an alle Wählerinnen und Wähler sowie an Sympathisantinnen und Sympathisanten der LINKEN. Wir laden euch herzlich dazu ein, euch an der Diskussion zu beteiligen:

  • Wie beschreibt ihr den aktuellen gesellschaftlichen Umbruch?
  • Welche vorrangige Aufgabe und Funktion hat in dieser Situation die Partei DIE LINKE?
  • Was muss dringend unternommen werden für  eine realistische und an die Wurzel der Probleme gehende linke Politik für Klimagerechtigkeit, Demokratie und anderes Wirtschaften, für Frieden und globale Solidarität?
  • Wie können wir der Verfestigung der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung und dem Erstarken der extremen Rechten entgegenwirken?
  • Wie kann es gelingen, gemeinsam Ziele zu erreichen und Erfolge zu organisieren, die einen Unterschied im Leben machen?
  • Gibt es etwas aus eurer Praxis, von dem andere lernen könnten?
Newsletter