Bildung, Kultur, Klimaschutz, Krieg und Frieden, Digitalisierung
2. Bildung – Gerechte Chancen von Anfang an
Wer heute in Niedersachsen eine Kita sucht, eine Schule saniert haben will oder auf einen barrierefreien ÖPNV für den Schulweg angewiesen ist, stößt zu oft auf Grenzen: zu wenig Personal, zu volle Gruppen, marode Gebäude, fehlende digitale Infrastruktur, hohe Beiträge und ungleiche Chancen. Kommunen werden durch die Schuldenbremse strukturell ausgehungert – Investitionen werden zu „Luxus“, obwohl sie Daseinsvorsorge sind, das Personal unterbezahlt, obwohl es hochqualifiziert ist. Die Folgen: soziale Ungleichheit verfestigt sich, Kinderarmut prägt Bildungserfolg, ländliche Räume werden abgehängt.
Wir drehen das Verhältnis um: Bildung ist kein Kostenfaktor, sondern die stärkste Zukunftsinvestition. Wir machen Kitas und Schulen zu sicheren, gut ausgestatteten Gemeinwohl-Orten – gebührenfrei, inklusiv und demokratisch. Wir bauen multiprofessionelle Teams auf, stärken Volkshochschulen und Bibliotheken als Dritte Orte und schaffen verlässliche Beteiligung von Kindern und Jugendlichen.
Bildung ist der beste Schutz vor Rechtsruck und Spaltung – und sie gelingt nur öffentlich, solidarisch und vor Ort.
2.1 Frühkindliche Bildung für alle gebührenfrei und bedarfsgerecht
Frühkindliche Bildung entscheidet mit über Sprachentwicklung, Gesundheit, soziale Teilhabe und Bildungserfolg. In Niedersachsen fehlen vielerorts Plätze, Öffnungszeiten passen nicht zum Lebensalltag, Beiträge belasten Familien, und Erzieher*innen arbeiten am Limit. Kommunen sind zentrale Träger: Sie planen und gestalten Qualität.
Damit unsere Kinder sich bestmöglich entwickeln können, braucht es ausreichend Plätze wohnortnah, gute Arbeitsbedingungen, echte Gebührenfreiheit und warme Mahlzeiten – überall und für alle. So entlasten wir Familien, verbessern Chancen und verteilen Sorgearbeit gerecht.
Unsere Forderungen: - Echte Beitragsfreiheit für Krippe, Kita, Hort – mit kostenlosen Mittagessen
- Erhöhung der Verfügungszeiten pro Kita-Fachkraft, damit Konzepte umgesetzt werden können
- Bezuschussung der Ausbildungsvergütung von Fachkräften und keine Regelbeschäftigung von unqualifiziertem Personal
- Tarifbindung und Personalbemessung sichern; PiA-Ausbildung und Dienstwohnungen ausbauen
- Bedarfsorientierter Ausbau der Angebote inklusive Randzeiten
2.2 Bildung stärken: durch zukunftsfähige Schulen für alle – modern, gerecht, digital
Viele Schulen sind marode, überfüllt und ungleich ausgestattet. Während manche moderne Technik haben, fehlen andernorts selbst grundlegende Voraussetzungen. So entstehen ungleiche Chancen für Kinder.
Mit dem ab 2026 geltenden Recht auf Ganztagsbetreuung wächst der Druck: Ganztag braucht gute Räume, qualifiziertes Personal und kostenlose, gesunde Verpflegung – keine bloße Aufbewahrung. Es braucht eine Ausstattung, die unabhängig vom Wohnort gerecht ist. Gleiche Bildungschancen bedeutet auch: kostenlose Beförderung zu wohnortnahen Ausbildungsmöglichkeiten – das bindet an die Region, verhindert Abwanderung und schafft Perspektiven.
Unser Ziel: Schulen als Lern- und Lebensorte – modern, gerecht und offen für alle Kinder.
Unsere Forderungen: - Kommunale Sanierungsprogramme für sichere, moderne, bedarfsgerechte und klimafreundliche Schulen als Lern- und Lebensorte
- Verbindliche Medienentwicklungspläne der Schulträger für Beschaffung, Verwaltung, Pflege und Support einheitlicher Hard-/Software an allen Schulen
- Lernmittelfreiheit vor Ort: Wegfall der Kopierkostenpauschale (Kostenübernahme durch den Schulträger) und kostenlose, einheitliche Schülerbeförderung in Primar-, Sek-I/II- und schulischer Ausbildung
- Verlässlicher Ganztag mit ausgebildetem Personal, qualifizierter Hausaufgabenbetreuung und gesicherter Ferienbetreuung gemäß Bundesgesetz
- Kommunal finanzierte Schulsozialarbeit als Bindeglied zu Jugend-/Beratungs-/Präventionsstellen, Übergangsberatung Schule–Beruf sowie dezentrale Berufsschulstandorte zur Stärkung des ländlichen Raums
2.3 Eine Schule für alle: Inklusive Bildung mit Qualität
Inklusion ist ein Menschenrecht. Sie scheitert nicht am Kind, sondern an fehlenden Ressourcen. Kommunen sind in der Pflicht, bauliche Barrieren abzubauen, Assistenz, therapeutische Angebote und barrierefreie Mobilität zu sichern. Inklusion gelingt, wenn multiprofessionelle Teams, Schulassistenz, Dolmetsch- und Traumahilfe, barrierefreie Lernräume und verlässliche Übergänge zusammenkommen – vom Kita-Einstieg bis in Ausbildung und Jugendhilfe.
Unsere Forderungen: - Inklusionsteams aufbauen: Heilpädagogik, Assistenz, Sozialarbeit, Schulpsychologie – verbindlich mit Jugend- und Gesundheitsamt kooperieren
- Mehrsprachigkeit und interkulturelle Projekte fördern
- Barrierefreie Schulen: Aufzüge, Rampen, Induktionsanlagen, Leitsysteme, Ruhe- und Pflegeräume, barrierefreie Höfe und Mensen
- Sprach- und Lernförderung im Sozialraum: kommunale Sprachkitas, kostenlose Lernzentren, mobile Teams für ländliche Räume
- Psychische Gesundheit stärken: traumasensible Beratung, Präventionsketten, Schutzkonzepte gegen Diskriminierung und Gewalt
2.4 Schulen als Orte gelebter Demokratie: „Mitreden, Mitgestalten, Mitentscheiden“
Schülerinnen erleben oft, dass über ihren Alltag hinweg entschieden wird. Demokratie lernt man, indem man sie praktiziert. Wir wollen Schulen, in denen Kinder und Jugendliche tatsächlich mitgestalten können – gemeinsam mit Eltern und Beschäftigten: von Schülerinnenhaushalten über Jugendparlamente bis hin zu transparenten Schulentwicklungsprozessen. Wer mitbestimmt, identifiziert sich, übernimmt Verantwortung und wehrt sich gegen Spaltung.
Unsere Forderungen: - Einführung von Schüler*innenbudgets für eigene Projekte
- Schülerinnenhaushalte einführen: jährlich mindestens 10 € pro Schülerin als frei verwaltetes Beteiligungsbudget
- Jugendparlamente stärken: Initiativrecht im Rat, Jugendbudgets, verbindliche Beteiligungsformate ab 14 Jahren
- Zusammenarbeit von Jugendpflege und Schule
2.5 Weiterbildung und lebenslanges Lernen sichern: VHS, Bibliotheken, Kultur
Lernen hört nicht mit dem Schulabschluss auf. Volkshochschulen, Bibliotheken, Musik- und Kunstschulen sind die Türöffner zur Bildung – gerade für Menschen mit wenig Geld, für Zugewanderte, für Ältere. In vielen Orten drohen Kürzungen oder Gebühren, Öffnungszeiten sind zu gering, und die Häuser sind nicht als „Dritte Orte“ ausgebaut. Wir wollen kommunal lebenslanges Lernen ermöglichen: niedrigschwellig, gebührenarm, wohnortnah und digital erreichbar.
Unsere Forderungen: - VHS-Grundfinanzierung erhöhen; Grundbildung, Deutsch/DaZ und digitale Basiskompetenzen gebührenfrei anbieten
- Bibliotheken als Dritte Orte: längere Öffnungszeiten, Sonntagsöffnung, Geräteverleih, Makerspaces und Lernräume
- Kostenfreie oder stark vergünstigte Kurse für einkommensschwache Menschen
- Ländliche Angebote ausbauen: Fahrbibliotheken, VHS-Außenstellen, Lerncafés, digitale Kursräume mit kommunalem Support
- Kostenfreier Zugang zu niedrigschwelliger Kultur für alle Altersgruppen
2.7 Digitale Teilhabe und Medienkompetenz für alle ermöglichen
Digitale Ungleichheit spaltet – beim Lernen, im Beruf, im Alltag. Kommunen können die Grundversorgung sichern: Netze, Geräte, offene Software, Datenschutz und Medienbildung. Unser Ziel ist digitale Mündigkeit statt Abhängigkeit von Konzernen. Dazu gehören kommunale WLAN-Netze, Leihgeräte, IT-Support, offene Lernplattformen und starke außerschulische Medienbildung. Digitalisierung ersetzt nicht Pädagogik – sie braucht klare Konzepte, Teilhabe und Schutz.
Unsere Forderungen: - Kostenloses kommunales WLAN in Bildungsräumen und datenschutzkonforme kommunale Clouds
- Leihgeräte und Router bereitstellen; feste IT-Hausmeisterei; ausreichende Administration für Schulen und Bildungshäuser
- Open Source und OER priorisieren; Beschaffung auf freie Software und offene Standards ausrichten
- Medienbildung ausbauen: Bibliotheken und Medienzentren als Hubs für Informationskompetenz, Datenschutz und KI-Grundlagen
- Digitale Sicherheit stärken: datensparsame Tools, Schutz vor Überwachung, Cybermobbing-Prävention und Beschwerdewege
5. Natur und Umwelt – Nachhaltig und zukunftsfähig
Die Klimakrise, das Artensterben und die Ausbeutung natürlicher Ressourcen sind kein Zufall, sondern das direkte Ergebnis einer profitorientierten Wirtschaftsweise. Konzerne treiben Energieverbrauch, Versiegelung und industrielle Landwirtschaft voran, um Gewinne zu maximieren – die ökologischen und sozialen Kosten tragen wir alle. Anstatt entschlossen gegenzusteuern, wird Umwelt- und Klimaschutz oft der Standortpolitik geopfert.
Klima- und Umweltschutz gehören in die öffentliche Hand und müssen demokratisch gestaltet werden. Energie, Wasser, Luft und Boden gehören uns allen. Ihren Schutz wollen wir in der Kommune ausleben durch öffentliche Kontrolle, Bürger*innenbeteiligung und eine konsequent gemeinwohlorientierte Politik.
5.1 Erneuerbare Energien ausbauen und Flächenverbrauch reduzieren
Wir wollen eine dezentrale Energiewende in kommunaler und genossenschaftlicher Hand – demokratisch kontrolliert und ohne unnötige Naturzerstörung. Einnahmen aus lokaler Stromproduktion soll an die Menschen vor Ort in Form von günstigen Tarifen und Gewinnbeteiligungen der Kommune zurück gegeben werden.
Unsere Forderungen: - Ausbau von Wind- und Solarenergie mit Bürger*innen- und Kommunalbeteiligung.
- Nutzung von Dächern und Fassaden vor Neuversiegelung von Freiflächen.
- Photovoltaik auf allen öffentlichen Gebäuden.
- Keine neuen fossilen Infrastrukturprojekte.
- Energieversorgung als Teil öffentlicher Daseinsvorsorge.
- Verbot von Stromsperren.
5.2 Artenschutz, Stadtgrün und Biodiversität fördern
Naturzerstörung ist kein Kollateralschaden, sondern Geschäftsmodell: Profitorientierte Bau- und Agrarprojekte verdrängen Artenvielfalt und versiegeln Flächen. Wir stellen uns gegen diese Politik und setzen auf eine ökologische Stadt- und Regionalentwicklung, die Biodiversität fördert und so allen zugutekommt.
Unsere Forderungen: - Entsiegelung und flächensparende Bauleitplanung.
- Begrünung öffentlicher Flächen, Dachbegrünungen verpflichtend, Baumschutzsatzungen einführen.
- Schutz von Biotopen, Gewässern und Kulturlandschaften.
6.6 Kultur und Freizeit fördern: Freie Szenen, Vereine, Sport
Eine gerechte und inklusive Gesellschaft braucht Orte des Zusammenhalts, der Bildung und der Teilhabe. Eine lebendige freie Kulturszene, der Breitensport und das Vereinsleben sind die Grundlage für Identitätsbildung und soziale Innovationen. Der Zugang zu diesen Orten darf kein Privileg für Besserverdienende sein, denn sie fördern Gesundheit und Demokratieverständnis von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Kulturelle und sportliche Teilhabe sowie jede Form von aktiver Freizeitgestaltung sind keine politische Nebensache, sondern öffentliche Daseinsvorsorge! Ziel ist eine solidarische Kultur- und Freizeitpolitik, die allen offensteht.
Unsere Forderungen: - Öffentliche Förderung von Kulturinitiativen, Vereinen und freier Szene sichern.
- Kostenlose oder stark vergünstigte Nutzung kommunaler Sport- und Kultureinrichtungen.
- Beitragsfreiheit und Förderung für Kinder und Jugendliche aus armutsbetroffenen Familien.
- Ausbau frei zugänglicher Angebote wie Sportplätze, Skate- oder Bewegungsparks.
- Unterstützung von Projekten für Integration, Inklusion, Antirassismus und Gewaltprävention.
6.7 Digitalisierung demokratisch gestalten: Verwaltung, Beteiligung, Offline-Zugang
Digitale Teilhabe entscheidet über Zugang zu Verwaltung und Politik. Viele Menschen sind ausgeschlossen. Ziel ist eine Digitalisierung in öffentlicher Hand, die demokratisch und barrierefrei gestaltet wird.
Unsere Forderungen: - Verwaltungsleistungen digital und gleichzeitig analog verfügbar machen.
- Kostenlose Vermittlung von digitaler Kompetenz, besonders für Ältere.
- Offene digitale Beteiligungsplattformen in öffentlicher Hand aufbauen.
- Datenschutz, IT-Sicherheit und Nutzung freier Software sicherstellen.
- Niemand darf gezwungen sein, für Behördenkontakte ein Smartphone oder PC zu besitzen.
- Naturnahe Grünflächen in Wohnquartieren und an Bildungseinrichtungen fördern.
- Verbot von Schottergärten, Umsetzung in Bauordnungen.
- Ausweisung zusätzlicher Naturschutzgebiete.
5.3 Klimaanpassung und nachhaltigen Wasserhaushalt sicherstellen
Die Klimakrise trifft zuerst die Schwächeren – ob durch Hitze in schlecht isolierten Wohnungen, Dürren in der Landwirtschaft oder Überschwemmungen in prekären Wohnlagen. Gleichzeitig beuten Getränke- Agrar- und Bauindustrie Wasser und Böden rücksichtslos aus. Kommunen müssen hier das Gemeinwohl verteidigen und Klimaresilienz sozial gerecht gestalten.
Unsere Forderungen: - Wasser als öffentliches Gut sichern – keine Privatisierung.
- Regenwassernutzung, Entsiegelung und Retentionsflächen fördern.
- Ausbau von Schutzmaßnahmen gegen Extremwetter und Katastrophenschutz.
- Aufforstung mit klimaresistenten Baumarten, Hitzeschutzpläne entwickeln.
- Kostenfreie Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum.
8. Nie wieder Krieg & Faschismus – Erinnerung, Widerstand, Frieden
Faschismus, Rassismus und Krieg sind keine Phänomene der Vergangenheit, sondern eine reale Bedrohung für unsere Gesellschaft. Rechte Gewalt, Antisemitismus und demokratiefeindliche Bewegungen nehmen zu. Gleichzeitig versuchen Militär und Rüstungsindustrie, in Schulen, Vereinen und Kommunen präsent zu sein. Ziel ist eine klare antifaschistische Haltung, eine aktive Erinnerungskultur und eine kommunale Friedenspolitik, die Betroffene schützt und demokratische Räume verteidigt.
8.1 Antifaschismus im Alltag stärken
Rechte Hetze und Gewalt gefährden das friedliche Zusammenleben. Antifaschismus muss im Alltag präsent sein und Betroffene schützen. Ziel ist es, Demokratie zu stärken und kommunale Räume frei von rechter Gewalt zu halten.
Unsere Forderungen: - Aufbau kommunaler Beratungs- und Unterstützungsstellen für Betroffene rechter Gewalt.
- Aufklärung und Sensibilisierung in Schulen, Vereinen und Betrieben.
- Kommunale Förderprogramme für Initiativen gegen Rechts.
- Beschluss kommunaler Aktionspläne gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt.
8.2 Erinnerungskultur ausbauen
Geschichte darf sich nicht wiederholen. Erinnern heißt, Verantwortung zu übernehmen. Ziel ist eine lebendige Erinnerungskultur, die Vergangenheit bewahrt und für die Zukunft mahnt.
Unsere Forderungen: - Bestehende Gedenkorte sichern und neue Erinnerungsorte schaffen.
- Zeitzeug*innenprojekte, Stolperstein-Initiativen und lokale Archive fördern.
- Schulen und Vereine in Gedenkarbeit einbinden.
- Kommunale Gedenktage und Veranstaltungen etablieren.
8.3 Kommunale Friedenspolitik fördern
Kommunen dürfen keine Bühne für Militarisierung und Rüstungsinteressen sein. Ziel ist eine Friedenspolitik, die zivile Konfliktlösungen unterstützt und Kriegsvorbereitung klar entgegentritt.
Unsere Forderungen: - Keine Werbung der Bundeswehr an Schulen oder in öffentlichen Einrichtungen.
- Ausschluss von Kooperationen mit Rüstungsunternehmen.
- Städtepartnerschaften mit Friedens- und Solidaritätsinitiativen fördern.
- Friedensfeste und kommunale Projekte für Gewaltfreiheit unterstützen.
8.4 Betroffene rechter Gewalt schützen
Rechte Gewalt trifft Menschen konkret vor Ort. Oft fehlt es an Schutz und Solidarität. Ziel ist eine kommunale Politik, die Betroffene ernst nimmt und aktiv unterstützt.
Unsere Forderungen: - Kostenlose Beratungs- und Hilfsangebote kommunal finanzieren.
- Schutzräume und Notfallfonds für Betroffene einrichten.
- Vernetzung mit Opferschutzverbänden stärken.
- Öffentliches Eintreten von Bürgermeister*innen und Räten für Betroffene sicherstellen.
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