Heute bebt es im Kreis Rotenburg. Erneut in der Nähe eines Erdgasfeldes.

DIE LINKE. im Kreis Rotenburg fordert - wie auch andere Parteien in betroffenen Landkreisen - einen sofortigen Stopp der Erdgasförderungen. Es kann nicht sein, dass Bürger und Bürgerinnen in Angst und Schrecken versetzt werden, weil Unternehmen das letzte bisschen Ressource aus dem Boden holen wollen. Da helfen auch keine Fragebögen des LBEG oder Unternehmenhotlines á la "Klappe halten gegen Bezahlung". Abhilfe schafft ein sofortiges Förderverbot! Die Fördermengen zeigen, es geht doch eh zu Ende mit dem Erdgasfeld. Die Ausbeutung kann beendet werden.

www.lbeg.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/landkreis-rotenburg-wumme-lbeg-registriert-schwaches-erdbeben-der-magnitude-1-9-188518.html

Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) veröffentliche nun den Bericht zum Beben im Landkreis Verden. Die Ursache: Erdgasförderung „sehr wahrscheinlich“.

Die Beben in den vergangen Jahren werden nicht weniger. Die Fördermenge schon. Für die Ausbeutung der Ressourcen wird die Angst und das Gefühl von einem sicheren Wohnort in Kauf genommen.

Wir sollten die Debatte anstoßen, gerade hier, in einem der erdbebenreichsten Gebiete Niedersachsen, die Erdgasförderung gänzlich herunterzufahren und zwar auf dem kürzesten Wege und nicht erst dann, wenn die Beben so stark werden, dass Menschenleben gefährdet werden.

Bereits 2015 musste die Regierung auf Anfrage der Linkspartei einräumen, dass bei Erdbeben in Verden, Völkersen, Syke und Emstek die Gasförderung wahrscheinlich die Ursache für Erdstöße war (Bundestags-Drucksache 18/6073).

„Es darf nicht sein, dass die Energiekonzerne große Gewinne einfahren und gleichzeitig die Gesundheit und das Eigentum der Bürger gefährdet werden. Die Förderung muss gestoppt und die Anwohner entschädigt werden“, sagt Mohamed Ali.
 

Zdebel weiter: „Fracking ist eine unbeherrschbare Risikotechnik und muss ohne Ausnahmen verboten werden. Doch dies lehnen die Koalitionsfraktionen ab, um der Gasindustrie weitere Profite zu sichern. So ist Fracking im Sandgestein, sogenannten Tight-Gas-Reservoirs, bereits jetzt erlaubt. Das derzeitige Verbot für die Aufsuchung und Gewinnung von Gas im Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein bringt zudem keine Sicherheit.

Denn 2021 soll überprüft werden, ob das Verbot wieder aus dem Wasserhaushaltsgesetz gestrichen wird. Zur Vorbereitung der Entscheidung hat die Bundesregierung eine sechsköpfige Fracking-Kommission eingesetzt, die eine deutliche personelle Schlagseite zu Gunsten der Fracking-Befürworter besitzt und intransparent arbeitet. Ihr Ergebnis ist damit vorprogrammiert.

Gegen diese Salamitaktik der Großen Koalition, Fracking Stück für Stück zu erlauben, hilft nur ein sofortiges, umfassendes Fracking-Verbot unabhängig von der Gesteinsart.“

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Den Antrag mit Bundestags – Drucksachennummer 19/482 finden Sie hier.

Mehr zur Skandalserie der Fracking-Kommission finden Sie hier, hier und hier.

Quelle: http://www.hubertus-zdebel.de/?p=10649

Die mehr als 250 vorgeschlagenen Maßnahmen im Masterplan Klimaschutz (https://www.klimaschutz.de/foerderung/masterplan-100-klimaschutz) wollen wir ab jetzt zügig umsetzen. Zudem werden die Berichte des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) auf aktuelle Entwicklungen geprüft und berücksichtigt. Ziel ist es, als Teil der Weltgemeinschaft zur Erreichung des 1,5 Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens mit den verfügbaren kommunalen Einflussmöglichkeiten beizutragen.

Daher wollen wir prüfen lassen, wie wir unser Ziel, klimaneutral zu werden, früher erreichen können. Die Verwaltung wird gebeten, Maßnahmen aus dem Masterprogramm Klimaschutz vorzuschlagen, die vorgezogen werden können und diese bis zur Kreistagssitzung am 26.09.2019 in einer Geschäftlichen Mitteilung aufzuzählen.

Der Klimawandel ist nicht nur eine ökologische Frage, sondern hat unmittelbare Auswirkungen auf die sozialen und wirtschaftlichen Fragen. Daher werden wir soziale, ökologische und ökonomische Belange klug miteinander verzahnen. Das heißt für uns sicherzustellen, dass die Maßnahmen nicht diejenigen treffen, die finanziell schlechter gestellt sind. Die Energie und Verkehrswende werden nur gelingen, wenn sie sozial ausgewogen gestaltet werden.

Das heißt für uns auch, die wirtschaftliche Innovationskraft der Klimapolitik zu nutzen, um zusammen mit den Unternehmen und Kommunen neue Wachstumsmärkte zu erschließen.

Zuletzt kann auch die Digitalisierung auf vielen Ebenen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Bei allen Handlungen und Beschlüssen des Landkreises und der Selbstverwaltung wollen wir die Auswirkung auf das Klima berücksichtigen. Ziel ist es, bei allen Maßnahmen die Auswirkung auf das Klima so gering wie möglich zu halten bzw. Maßnahmen mit höherer Klimafreundlichkeit zu fördern. Diesen Grundsatz wollen wir auf die kommunalen Beteiligungen übertragen.

Daneben möchten wir, dass der Landkreis Rotenburg die Bundes- und Landesregierung auffordert, ihr Engagement im Klimaschutz zu verstärken. Daneben müssen Bund und Land die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen schaffen, die den Kommunen die Möglichkeit geben, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um den Klimawandel einzudämmen

Begründung:
2018 und 2019 haben Städte wie Basel, Bern, Vancouver, London und Konstanz den Klimanotstand ausgerufen, um auf die Dringlichkeit der Klimaproblematik und die Auswirkungen des menschlichen Handelns auf das Klima aufmerksam zu machen. Großbritannien ist der erste Staat, der ebenfalls einen Climate Emergency erklärt hat. Es besteht dringender Handlungsbedarf.
 

Anmerkung: Der Beschluss soll am 13.06 durch den Kreisausschuss und am 27.06. zur Abstimmung in den Kreistag.

Am Freitag, den 17. Mai um 18:30 Uhr, referiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) unter dem Titel „Kapitalismus oder Klima?“ im Rathaus Rotenburg. Hubertus, der im Umweltausschuss des deutschen Bundestages arbeitet, gibt Antworten auf die Fragen, ob der Klimawandel in einem kapitalistischen Europa überhaupt aufgehalten werden kann? Sind die Interessen von Global-Playern überhaupt auf "grün" zu stellen und kann sich eine Gesellschaft auf Absichtserklärungen verlassen? Die brennendste Frage allerdings, ist die der sozialen Frage. Denn welche sozialen Folgen kann eine Klimapolitik auslösen, die die soziale Gerechtigkeit in einer ökologischen Wende in den Hintergrund stellt? Wie kann denn eine Klimapolitik aussehen, die das Soziale mit dem Ökologischen verbindet? Ist eine CO2-Steuer das richtige Instrument?

„Diese und weitere Fragen wollen wir mit Hilfe des Publikums stellen und laden hiermit zur Diskussion ein. Denn wenn Menschen am Monatsende in einem leeren Kühlschrank sehen, dann bringt uns die beste Klimapolitik nichts“ so Stefan Klingbeil.

An diesem Abend gibt Hubertus Zdebel LINKE Antworten auf aktuelle Klimafragen.

Die Veranstaltung ist kostenlos. Eintritt ab 18:00 Uhr.

Zdebel erklärt weiter:

„Mithilfe der LNG-Technik (LNG: liquefied natural gas) kann Erdgas verflüssigt, verdichtet und dadurch in großen Mengen per Schiff über die Meere transportiert werden, ohne dass eine Pipeline dafür nötig wäre. Geostrategisch gewinnt damit gefracktes Erdgas aus den USA eine immer höhere Bedeutung, da hiermit die Unabhängigkeit des Westens von russischen Erdgasimporten erhöht werden kann. Dass innerhalb der EU momentan verstärkt auf LNG-Terminals gesetzt wird, steht in direkter Verbindung zu den globalen Handelskriegen und der aggressiven Außenpolitik des US-Präsidenten Trump.

Auch in Deutschland schreiten die Planungen für Flüssiggas-Terminals an der deutschen Nordseeküste voran.:Protegiert durch die Bundesregierung soll den Menschen der Bau von LNG-Terminals als energie- und umweltpolitische Erfolgsstory schmackhaft gemacht werden. LNG ist aber längst nicht so umweltfreundlich, wie von der Industrie und ihren politischen Interessensvertretern behauptet. Nicht nur verschlechtert sich seine Klimabilanz allein schon durch die komplizierten Verflüssigungs- und Regasifizierungsprozesse. Auch die Herkunft des verflüssigten Gases ist höchst problematisch: große Mengen werden durch Fracking gewonnen. In Wahrheit ist der Terminal-Bau also ein Einfallstor für US-Gaslieferungen, die durch die gefährliche Fracking-Technik gefördert wurden. Die US-Frackingkonzerne reiben sich die Hände, denn die EU und die Bundesregierung treiben nun auch in Deutschland ein Projekt voran, das ohne satte Subventionen durch Steuergelder nicht wirtschaftlich wäre.

Mehr als 100 Umweltorganisationen und -initiativen rufen in einem offenen Brief die EU und die USA dazu auf, den transatlantischen Handel von durch Fracking gewonnenen Kohlenwasserstoffen umgehend zu stoppen und stattdessen die gesamten Anstrengungen darauf zu konzentrieren, gemeinsam auf den notwendigen Übergang zu 100% Erneuerbare Energien sowie gesteigerte Energieeffizienz zu drängen. Dem schließe ich mich an. DIE LINKE lehnt die Bemühungen ab, den Import von Fracking-Gas in die EU zu erhöhen, und stellt sich weiterhin konsequent gegen jegliche Anwendung der gefährlichen Fracking-Technik.“

Nachdem die große Koalistion sich einst explizit nicht gegen das Fracking ausgesprochen hat, haben wir den kleinteilen, regionalen Politsalat: Herr Weber (Bürgermeister von Rotenburg) ist stolz und zuversichtlich, dass das Raumordnungsprogramm so angepasst wird, dass es uns schützen wird und ein gefordertes Moratorium von Aktivsten solle Fracking durch Dea, Exxon und Vermilion zum Schlafen bringen (wohl gemerkt: Nach dem Schlaf ist man meist ausgeruhter). Wir müssen durch die desolate Gesetzgebung voll Fall zu Fall, Kommune zu Kommune, Land um Land schier endlos darum kämpfen, dass keine Chemiebomben unter uns verpresst werden. Wäre gar nicht nötig gewesen, wenn man DIE LINKE gewählt hätte.

Ach und da ist ja noch die Forderung, dass Bundesregierung unbedingt gegen nukleare Teilhabe eintreten möge. " Was kaum jemand weiß: Auch das deutsche Verteidigungsministerium rüstet fleißig auf und will neue Atombomber kaufen." (Freitag.de, 22.04.2019)

Da bietet sich ein Auszug aus unserem Wahlprogramm an:

"DIE LINKE fordert, dass die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag der UN unterzeichnet, der für den Abzug der US-Atomwaffen aus der BRD sorgt und die nukleare Teilhabe beendet mit dem Ziel einer atomwaffenfreien EU-Zone. Eine entsprechende parlamentarische Initiative wird eine der ersten Aktionen der LINKEN im EU-Parlament sein. Die EU-Abgeordneten der LINKEN werden die von der Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) initiierten »parlamentarische Erklärung« (parlamentary pledge) unter- schreiben. In Deutschland setzen wir uns für den Abzug der letzten verbliebenen US-Atomwaffen ein."

Einfach mal DIE LINKE wählen. ;-)

# Nachtrag: In der Kreiszeitung vom 23. April ist zu vernehmen, dass es nach Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) kein Moratorium zu Erdgaserkundungen und entsprechenden -Fördermaßnahmen geben wird. Da wurde die "rote Handschrift im Koalistionsvertrag" (SPD Slogan) wohl ungenügend angesetzt. Tun wir halt weiter so, als würden uns bestehende Gesetze den Rücken stärken.

Leopold findet deutliche Worte: „Bei Umwelt- und Gesundheitsschäden trägt das Land Niedersachsen die Aufsichtspflicht dafür, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden. Diese Verantwortung hat weder die rot-grüne Landesregierung noch die aktuelle GroKo übernommen. Statt unmittelbar eine inzwischen von vielen Bürgerinitiativen und Ärzten geforderte klassische epidemiologische Fall-Kontroll-Studie auf den Weg zu bringen, lässt die Landesregierung den Landkreis mit der Aufklärungsverantwortung bisher allein. Das ist unverantwortlich! Wir fordern daher von der Landesregierung sofort konkrete Konsequenzen aus der aktuellen epidemiologischen ‚Abstandsstudie‘. Es muss ein umgehendes Moratorium für die Gasförderung zur Vermeidung weiterer Emissionen geben. Es ist durch nichts gerechtfertigt, krebserregende Stoffe in Nähe zu Wohngebieten entweichen zu lassen. Die Forschung nach den Ursachen dieser vielfachen Körperverletzung muss nun mit allen nötigen Mitteln – in jedem Fall aber mit einer vollständigen epidemiologischen Fall-Kontroll-Studie umgehend forciert werden. Die Landesregierung muss erklären, welches Maßnahmenpaket sie in Hinsicht auf Chemikalienkontrolle und Gefahrenvorsorge nach dem geltenden Vorsorgeprinzip auf den Weg bringen wird.“

Für DIE LINKE. ist klar: einen nachhaltigen Umwelt- und Gesundheitsschutz wird es nur geben, wenn der Einfluss der Konzerne auf die Politik mit Hilfe der sozialen und ökologischen Bewegungen zurückgedrängt wird.

Warum wir nicht dafür sind Flüssiggasterminal zu bauen und zu subventionieren? LNG-Terminals

• sind betriebswirtschaftlich ein Minusgeschäft. Nur durch Subventionen aus Deutschland und möglicherweise der EU wird es möglich sein, diese Anlagen aufzubauen.
• bieten geostrategisches Konfliktpotential. Donald Trump setzt Hand und Hand mit Junker auf EU-US Beziehungen. Die (wirtschaftlichen) Beziehungen zwischen Deutschland (der EU) und Russland werden weiterhin beschnitten und eingedämmt. Ist für Europa eine solche Strategie sinnvoll?
• ist ökonomischer Murks - US-Fracking-Gas ist teuer; die bestehenden Terminals sind unter 30% ausgelastet. Wir finden, das reicht!
• Ökologischer Murks - Energiewende mit erneuerbaren Energien voranbringen!

Mehr zu den Aussagen von Hubertus Zdebel finden Sie hier.

„Fracking, ob „unkonventionell“ im oberflächennahen Schiefergestein oder wie das seit vielen Jahrenin Niedersachsen praktizierte und von den diversen Landesregierungen unterstützte sog.konventionelle Fracking in Sandgestein führt beides zur Vergiftung des Grund- und Trinkwassers unddanach auch von Menschen“, so der ehrenamtliche Landesgesch.ftsführer der niedersächsischenLINKEN, Dr. Michael Braedt.

Der Chemiker hat viele Jahre beruflich zu den Gefahren von Fracking gearbeitet und auch dieNiedersächsische Landesregierung mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass der Einsatz diversergiftiger Chemikalien, die beim Fracking genutzt werden, europarechtlich nicht zulässig sind.

Doch das hat das Landesbergamt als Aufsichtsbehörde, die dem Wirtschaftsministerium untersteht,offensichtlich nicht bewogen, ein grundsätzliches Fracking-Verbot in Niedersachsen auszusprechen,was grundsätzlich möglich wäre.

Dass jetzt ausgerechnet der ehemalige Wirtschaftsminister und heutige Umweltminister Lies (SPD)verbal gegen das „unkonventionelle“ Fracking Stellung bezieht, aber zum „konventionellen“ Frackingschweigt, ist somit nach Auffassung der LINKEN ein reines Ablenkungsmanöver.

Gemeinsam mit den Umwelt- und Gesundheitsinitiativen fordert DIE LINKE: Fracking vollständigverbieten!“

Antrag über den Verwaltungsausschuss

Der Rat möge beschließen:

1) Künftig wird in Verträge über die Verpachtung städtischer Fläche aufgenommen,
dass auf den Flächen kein Glyphosat eingesetzt werden darf. Sowohl bei
Neuverpachtungen als auch bei der Verlängerung auslaufender Pachtverträge wird der
Glyphosatverzicht vertraglich abgesichert.

2) Die Stadt verzichtet bei der Grünanlagepflege auch künftig auf den Einsatz von
Glyphosat.

Begründung:
Es gibt Studien, die einen Zusammenhang zwischen chronischen Botulismus bei
Tieren und Glyphosat in deren Futter darlegen Auch Pflanzenkrankheiten werden mit
Glyphosat in Zusammenhang gebracht. Datenanalysen haben ergeben, dass der
Einsatz von Glyphosat Kreuzresistenzen mit Antibiotika hervorrufen kann, dass also
Mikroorganismen, die resistent gegen Glyphosat werden, gleichzeitig auch
Resistenzen gegen Antibiotika ausbilden. Es gibt Hinweise, dass Glyphostat und
seine Abbauprodukte Neurotransmitter im Gehrin beeinflussen können, die für die
Reizübertragung zwischen Nervenzellen zuständig sind.

Der Wirkstoff Glyphosat steht außerdem laut einigen Studien im Verdacht,
krebserregend zu sein. Die WHO stuft den Wirkstoff als „wahrscheinlich
krebserregend„ ein.

Nicht zuletzt entzieht die flächenweise vollständige Vernichtung von Wildpflanzen
Insekten einen nicht unerheblichen Teil des Nahrungsangebots und gefährdet so
indirekt den Insektenbestand.

Auch wenn die Auswirkungen von Gyphosat noch nicht vollständig erforscht sind,
sind die bisherigen Erkenntnisse und Bedenken so gravierend, dass der Einsatz von
Glyphostat im Entscheidungsbereich der Stadt unterbunden werden sollte.

Tanja Eichfeld