Stammtisch thematisiert Defender 2020
Montag, 20:15 Uhr- Schmidt's Kneipe
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Am Montag, den 03. Februar haben wir David X. Noack, Militärwissenschaftler aus Bremen, zu Gast an unserem Stammtisch in Rotenburg. Ab 20:15 Uhr wird er in der Schmidt's Kneipe über das bereits angelaufene militärische Großmanöver Defender 2020 referieren. Er trägt Hintergründe der Übung und den Stand der Dinge vor. Außerdem möchten wir so inhaltlich auf die Nutzung des NATO-Truppenübungsplatzes im Heidekreis aufmerksam machen.
Derzeit laufen Vorbereitungen zu einem größeren Protest in Bergen am 09. Mai...
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Da sich die Nachrichten über Defender 2020 ansammeln, haben wir eine Sonderseite auf unserer Webseite eingerichtet. Du erreichst sie unter diesem Link oder im Menü "Stopp Defender 2020".
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Zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in Waffensen
Gesteckniederlegung am Waffensener Friedhof
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Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus trafen sich Genossen am Friedhof in Waffensen. Im Stillen gedachten wir den Opfern, die in unmittelbarer Nähe Rotenburgs den Tod fanden. Wir nahmen dieses Treffen auch zum Anlass um den Umbau der Grabstätte anzusehen und möchten an dieser Stelle alle Beteiligten, die an der Umsetzung mitgewirkt haben, unseren Dank aussprechen. Damit sind die Menschen, die Opfer von der NS-Herrschaft wurden, sichtbar ins Licht gerückt worden. Danke.
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Der marktgerechte Patient - Filmvorführung
10. Februar 2020 19:00 - Rathaus Rotenburg
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Das in deutschen Krankenhäusern zum Teil unhaltbare Zustände herrschen ist längst bekannt. Personalmangel in jedem einzelnem Bereich, vom hochspezialisierten Facharzt bis zur Pflegekraft führen immer wieder zu langen Wartezeiten, die Überlastung zu Fehldiagnosen und falscher Behandlung. An vielen Orten, wie auch in Zeven, werden Stationen oder gar ganze Kliniken geschloßen, Patienten und Angehörige müssen immer weitere Wege auf sich nehmen um behandelt zu werden. Unter dieser Entwicklung leiden Patienten, Angehörige und medizinisches Personal gleichermaßen, doch wer hat etwas davon? Weshalb hat sich das Gesundheitssystem in diese Richtung entwickelt und wie kann man die Entwicklung stoppen, ja, umkehren? Diesen und weiteren Fragen gehen Leslie Franke und Herdolor Lorenz in ihrem Film „Der marktgerechte Patient“ nach. Sie forschen nach den Ursachen der unheilvollen Entwicklung und legen genau da, wie aus dem hilfsbedürftigen Menschen die Cash Cow einer Gesundheitsindustrie wurde. DIE LINKE Rotenburg zeigt den Film kostenlos.
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Privatisierung im Bereich Pflege und Gesundheit
19. Februar 2020 - 19:00 - 21:00 Uhr - Rathaus Rotenburg
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Über Entwicklungen und Auswirkungen der Privatisierung im Bereich Pflege und Gesundheit referiert Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.
Die Bundestagsabgeordnete, die selbst einmal in der Behindertenpflege tätig war, setzt sich seit Jahren engagiert für eine Wende in der Gesundheits- und Pflegepolitik ein. Egal ob grassierender Personalmangel, Dumpinglöhne oder die ständig steigenden Eigenanteile bei den Pflegekosten, Pia Zimmermann tritt ein für einen Paradigmenwechsel in der Versorgung von Pflegebedürftigen, egal ob im Altersheim oder im Krankenhaus. Was kann von den neusten Verlautbarungen zur konzentrierten Aktion Pflege Niedersachsen (KAP.Ni) erwartet werden?
Bei ihrem Besuch in Rotenburg wird sie nach einem kurzen Vortrag vor allem auf Fragen aus dem Publikum eingehen. Nutzen Sie ihre Chance, Fragen zu stellen und einen Eindruck zu gewinnen von den Ideen und Möglichkeiten, die linke Politik bietet. Denn Gesundheit und Pflege gehen uns alle an.
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Alternative Lösungen für Parkplatzerweiterung an der BBS Rotenburg gefordert
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Inzwischen wurde die Entscheidung zum BBS Parkplatz vertagt und eine Bürgerversammlung über Pläne für neuen BBS-Parkplatz angekündigt.
Der Kreisvorstand spricht sich für die Prüfung alternativer Lösungen zur Parkplatzerweiterung an den Berufsbildenden Schulen in Rotenburg aus. Außerdem kritisieren wir, dass die Kosten des Ver- bzw. Ankaufs der Öffentlichkeit wissentlich vorenthalten werden, als wäre es eine private Unternehmung. Im Landkreis munkelt man, es handele um 230.000€. Im Kern tragen wir die Idee, eine Erweiterung der Parkfläche auf dem bestehenden Parkplatz durch eine Parkdeckkonstruktion mit moderner vertikaler Grünbepflanzung. Auf einem Dach des Parkdecks könnten Solarmodul installiert werden ....
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“Bergung von Atomschrott in Aussicht”
Artikel am 16.01.2020 in der “Jungen Welt”.
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Asse II: Nach zehn Jahren Plan für Rückholung erneut angekündigt
So viele Besucherinnen und Besucher waren am Montag abend in das Dorfgemeinschaftshaus Remlingen in Niedersachsen gekommen, dass viele mit Stehplätzen vorlieb nehmen mussten. Der Asse-II-Koordinationskreis hatte zur Veranstaltung »10 Jahre Optionenvergleich: Rückblick und Ausblick« eingeladen. Teilnehmer am Podiumgespräch waren Landesumweltminister Olaf Lies (SPD), Stefan Studt als Geschäftsführer der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), der Bundestagsabgeordnete Victor Perli (Die Linke) aus Wolfenbüttel und Michael Ahlers als Hannover-Korrespondent der Braunschweiger Zeitung.
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DIE LINKE. Niedersachsen will Eigenanteile in der Pflege nicht hinnehmen
Pia Zimmermann & Lars Leopold - 24. Januar 2020
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„Pflege darf nicht arm machen. Dieser Aussage stimmen alle zu, und trotzdem steigen die Eigenanteile in der stationären Pflege weiter und weiter“, kritisiert Pia Zimmermann, niedersächsische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag am Donnerstag nach der Landespflegekonferenz in Hannover. „Die Eigenanteile liegen in Niedersachsen unter dem Bundesdurchschnitt, das stimmt. Aber sie steigen unaufhörlich. Menschen mit Pflegebedarf müssen hier im Mittel 1.500 Euro bezahlen und wenn der Pflegeexperte Thomas Klie dies als ‚moderat‘ bezeichnet, muss ich schwer schlucken. Das zeigt doch nur, dass wir längst hinnehmen, dass Pflege ein Geschäftsfeld ist, auf welchem man sich gute Pflege entweder leisten kann – oder eben nicht.“
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Erhalt von Sitech!
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Der VW-Konzern will morgen, am 28. 01. 2020 entscheiden, die T7-Sitzproduktion an Fremdfirmen zu vergeben. Damit würde über eine Vergabeentscheidung der hannoversche Sitech-Standort kaputt gemacht und geschlossen. Sitech ist eine Ausgründung und 100%-Tochter des Volkswagen-Konzerns und hat bisher exklusiv die Sitze hergestellt. Durch diese Entscheidung stehen über 470 Arbeitsplätze in Hannover auf dem Spiel. Zum Flugbaltt - Erhalt von Sitech (pdf) oder
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DIE LINKE stellt sich aktiv gegen das US-Manöver Defender 2020
Beschluss des Parteivorstandes vom 25. Januar 2020
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DIE LINKE stellt sich aktiv gegen das US-Manöver Defender 2020 sowie die Unterstützungsaktivitäten der NATO und der Bundeswehr. Wir rufen zu Aktionen des zivilen Ungehorsams auf, breiter Widerstand ist nötig. Es gilt, gemeinsam mit der Friedensbewegung ein klares Zeichen gegen die Politik der USA, aber auch der Bundesregierung zu setzen. Und dort, wo es möglich ist, die Manöver zu stören oder zu verhindern.
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Pflege-Mindestlohn-Erhöhung nur erster Schritt zur Aufwertung des Pflegeberufes
Katja Kipping - 29. Januar 2020
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Zur heutigen Einigung auf eine Erhöhung der Pflege-Mindestlöhne sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Erhöhung der Pflege-Mindestlöhne ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es darf aber nicht vergessen werden, dass der Mindestlohn nur eine Lohnuntergrenze darstellt. Wenn wir den Pflegeberuf so attraktiv machen wollen, dass Pflegekräfte in großer Zahl zurück in den Beruf kommen oder von Teilzeit wieder auf Vollzeit wechseln, müssen wir auch auf die realen Löhne und auf die Arbeitsbedingungen schauen. Der passende nächste Schritt ist da eine spürbare Lohnerhöhung von 500 Euro für alle. Und dann müssen wir uns aber auch um verbindliche Personalregelungen kümmern, die sich am wirklichen Bedarf orientieren. Und um Mitbestimmung bei der Organisation der Arbeitszeit. Nur zusammen ergibt das die notwendige Aufwertung des Pflegeberufs, die mittelfristig den Personalengpass und damit den Pflegenotstand beheben kann.
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Ist die Linke nicht genügend stammtischfähig?
Im Wortlaut von Amira Mohamed Ali, Aachener Zeitung, 28. Januar 2020
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Amira Mohamed Ali, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, erklärt in unserem Interview, warum ihre Partei Stimmen an die AfD verloren hat – und welche Strategie sie in der Klimapolitik für sinnvoll hält.
Interview: Joachim Zinsen
Frau Mohamed Ali, warum kann die Linke von der historischen Schwäche der SPD nicht profitieren?
Amira Mohamed Ali: Es ist uns nicht ausreichend gelungen, diejenigen zu erreichen, die sich enttäuscht von der SPD abgewandt und von denen viele gar nicht mehr gewählt haben. Manche ehemaligen SPD-Wähler bleiben auf Abstand, obwohl sie inhaltlich mit vielen unserer Forderungen übereinstimmen. Möglicherweise hat das immer noch mit unserer Gründungsgeschichte zu tun. Trotzdem werden wir weiter um jede Stimme, nicht nur von enttäuschten Sozialdemokraten, kämpfen.
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Bundesregierung blockte Digitalsteuer
Martin Schirdewan - 20.01.2020
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Zu den Enthüllungen von Investigate Europe und Netzpolitik.org erklärt Martin Schirdewan, ECON-Mitglied und Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Olaf Scholz und die Große Koalition in Deutschland stehen Steuergerechtigkeit im Weg. Kein Wunder, dass Deutschland wenig Interesse und keine Initiative gezeigt hat, für Transparenz bei Ratssitzungen zu sorgen. So konnte der Finanzminister Scholz (SPD) gemeinsam mit Steueroasen und Multis eine gerechte Besteuerung von Google, Facebook & Co. verhindern.“
„Es kann nicht sein, dass Finanzminister Olaf Scholz die Digitalsteuer schon im Oktober 2018 verhindert hat und ...
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Beitragssammlung zum Datenschutz
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Im Januar haben sich einige Beiträge angesammt, die hier in einer Übersicht verlinkt werden. Falls auch Du interessante Links findest, gerne mailen!
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Für eine emanzipatorische LINKE in Bewegung
Tim Dreyer - Freitag.de - 11.01.2020
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DIE LINKE Plädoyer zur Strategiedebatte: Die Partei muss mehr Mut zum inneren Widerspruch zeigen und sich vom Verständnis der sozialdemokratischen Stellvertreter*innenpolitik lösen
Die Partei DIE LINKE ist ein Geschenk. Noch nie zuvor ist es in Deutschland gelungen, eine Linkspartei jenseits der Sozialdemokratie zu etablieren, der dauerhaft eine bundespolitische Bedeutung zugeschrieben wird. Dieser Erfolg beruht auf der Tatsache, dass DIE LINKE unterschiedliche Strömungen und Ansätze des linken Spektrums bündelt und sammelt. DIE LINKE ist im besten Sinne des Wortes also eine linke Sammlungspartei.
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Wirtschaftsjournalistin Ulrike Herrmann - Jung & Naiv
Wirtschaftswunder durch Ludwig Erhard?
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Jung & Naiv interviewt Ulrike Hermann und behandelt neben biograpfischen Phasen ihr neustes Buch " Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen: Warum es kein Wunder ist, dass wir reich wurden."
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DAS GUTE LEBEN AUF DEM LAND
Dokumentation der kommunalpolitischen Fachtagung zur Zukunft des ländlichen Raums vom 19. Oktober in Verden.
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Unter dem Titel „DAS GUTE LEBEN AUF DEM LAND“ führten wir am 19. Oktober eine kommunalpolitische Fachtagung zur Zukunft der ländlichen Räume im Ökologischen Tagungszentrum in Verden durch. Organisiert wurde die Tagung, zu der über 70 kommunalpolitisch Aktive aus ganz Niedersachsen kamen, gemeinsam mit dem Linken Kommunalpolitischen Forum Niedersachsen e.V. (LKFN).
Eröffnet wurde die Tagung durch Victor Perli (Vorsitzender, RLS Niedersachsen), der die Bedeutung der Thematik für die linke Politik sowie für die politische Bildungsarbeit hervorhob.
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WAS TUN GEGEN DIE NORMALISIERUNG VON RECHTEN POSITIONEN?
Antifaschistische Sozialkonferenz
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Kulturzentrum Pavillon | Lister Meiler 4 | Hannover
Die Konferenz soll die Analyse rechter Zusammenhänge vertiefen sowie bürgerschaftliche und gewerkschaftliche Gegenstrategien aufzeigen. Die Veranstaltung wird von einem großen Bündnis organisiert.
Sa., 08.02. | 10:30 Uhr | nds.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/4AR8D/
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Vorbereitungen zum Ostermarsch
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Am Mittwoch, den 05. Februar, ist ein Vorbereitungstreffen für den Rotenburger Ostermarsch angedacht. Näheres ist noch nicht festlgegt. Bei Interesse mailen.
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Regelmäßige Termine
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- Der Gesprächskreis Bremervörde, der jeden Montag stattfindet, lädt zur Teilnahme ein. Bei Interesse, trete an Tanja heran. Der Gesprächskreis ist mit, aber nicht von DIE LINKE.
- Am ersten Montag im Monat findet ein Stammtisch in Rotenburg statt. Ab 20:00 Uhr in der Schmidt's Kneipe.
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Interesse an der Partei DIE LINKE?
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Haben wir Dein Interesse an der Partei DIE LINKE geweckt? Willst Du Parteimitglieder vor Ort kennenlernen? Neben unserem Stammtisch in Rotenburg und dem Gesprächskreis in Bremervörde kannst Du einen Blick auf unsere Seite der Ansprechpartner*innen werfen. Dort findest du direkten Kontakt zu LINKEN in deiner Nähe. Jede Veranstaltung der Partei ist öffentlich. Du kannst sie jederzeit als Gast besuchen. Oder hast du ein Anliegen an unsere Abgeordneten in Bremervörde oder im Kreistag? Für Fragen steht dir der Vorstand gerne zur Seite. Außerdem hat die Bundestagsfraktion ein Regionalbüro in Buxtehude eingerichtet.
Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.
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