Der rote April 2020

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aus dem Kreis Rotenburg
  3. Soziale Bewegungen
  4. Aus Niedersachsen
  5. Aus dem Bund
  6. Politische Bildung
  7. Mitmachen!
 

Aktuelles

 

Hallo da drinnen!

der April-Brief kommt etwas später. Wie so oft kommt doch etwas dazwischen. In der Zwischenzeit waren wir aber nicht untätig. Es laufen einige Anfragen an kommunalen Verwaltungen. Unter anderem auch, warum Blumenhändlerinnen auf Wochenmärkte nicht verkaufen dürfen, aber der Absatz von Obi und Co. forciert wird.

Tja, da sitzen wir nun vermehrt drinnen, wer kann, der genießt die Zeit im Garten oder werkelt am Haus oder in der Wohnung. Vielleicht entdeckst du auch Ecken im Haus, die bislang noch keinen Besen gesehen haben? Ja, die Männer dürfen sich hier angesprochen fühlen. ;-)

Derzeit bietet die Linkspartei und viele andere Institutionen (wie die Stiftung Lager Sandbostel am kommenden Sonntag!) Videokonferenzen an. Auch wenn man sich das nicht allzu lange ansehen kann, da anderthalb Stunden am Stück zuhören dann doch anstrengend ist, schaue doch ruhig mal bei dem Thema rein, dass dich interessiert. Weiter unten findest du ein Bild zur der Liste mit all den Livestreams oder du klickst gleich hier.

Folgt eine Krise auf diese Krise? Wie reagieren wir darauf? Endlich wird vermehrt über die unwürdigen Zustände in Krankenhäusern gesprochen. Die unendliche Verwertbarkeit aller Lebensbereiche darf so nicht weiter gehen! Lass uns Druck machen, vor allem, wenn wir unseren Ausdruck wieder auf die Straße bringen können.

Die Ostermärsche liegen dieses Jahr im Koma. Virtuell gibt es dennoch Möglichkeiten. Schau dafür im Absatz Soziale Bewegungen rein.

Komm' gut durch die Feiertage!

Stefan Klingbeil

 

Wie geht eigentlich linke Politik in den Kommunen?

Seminarreihe zu den Grundlagen der Kommunalpolitik - Jetzt anmelden!

 

In den Städten und Gemeinden findet unser Leben statt. Den Schritt, etwas verändern und mitgestalten zu wollen, gehen indes nur wenige. Wer sich aber für die Kommunalpolitik entscheidet, möchte aktiv etwas verändern, will mitentscheiden und mitgestalten. Kommunalpolitik ist spannend und vielfältig, aber auch kein einfaches Betätigungsfeld. Aber wie geht eigentlich linke Politik in den Kommunen?

Mit unserem Seminarangebot möchten wir Menschen ermutigen, sich aktiv in kommunale Belange einzubringen und das Leben in den Städten und Gemeinden von links mitzugestalten. Es richtet sich an Interessierte, die noch kein kommunalpolitisches Mandat haben. Die kostenlose Teilnahme erfordert nicht die Mitgliedschaft in der Linkspartei. Außerdem bedeutet die Teilnahme auch nicht, dass du Dich zur Kommunalwahl aufstellen lassen musst.

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Aus dem Kreis Rotenburg

 

Landesregierung benachteiligt Wochenmärkte und bevorteilt Konzerne

 

Ergänzend zur Pressemitteilung von Hans-Henning Adler, Mitglied des Landesvorstandes Niedersachsen der LINKEN In der Nds. Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom 02.04.2020 ist in § 3 Ziff. 7 g geregelt, dass der Verkauf in Bau- und Gartenmärkten gestatet ist. Gleichzeitig regelt § 9 S.1 : „Auf Wochenmärkten sind nur Verkaufsstände für Lebensmitteln erlaubt.“ Dies bedeutet, dass Pflanzen und Blumen, Waren, die traditionell auf den Wochenmärkten angeboten werden, dort nicht verkauft werden dürfen. Dies ist ein Ungleichbehandlung der Marktbeschicker gegenüber den Baumarkt-Konzernen und großen Gartenmärkten, für die es keinen sachlichen Grund gibt. Damit wird den Gartencentern und Baumärkten - gerade zu Ostern - ein unzulässiger Wettbewerbsvorteil verschafft.

 

Leserbrief auf den Artikel „‘Land schafft Verbindung‘: ‚Mit der A*D nichts am Hut‘“ vom 26. März 2020.

Stefan Klingbeil moniert scheinbar neutrales Verhalten

 

Vergangene Woche äußerte sich Volker Emshoff als Sprecher der Bewegung Land schafft Verbindung zur Distanzierung gegenüber Rechts aus. Den Wolf im Schafspelz auf Distanz zu halten trage ich mit. Kaum ausgesprochen, greift er allerdings zur nächsten Abgrenzung, nämlich die nach Links. Ein einengendes Verhalten für eine Bewegung, die sich nicht parteipolitisch geben will.

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Soziale Bewegungen

 

Ostermarsch 2020 - dieses Jahr virtuell

Zeitung gegen den Krieg kann dennoch bezogen werden

 

Wie ihr euch sicher denken könnt, stehen auch die Friedensbemühungen ganz im Zeichen der Corona-Krise, konkret: Der Schwerpunkt wird Online sein und leider nicht auf den Straßen. Die Zeitung gegen den Krieg kann dennoch bezogen werden. Wer ein oder mehere Exemplare beziehen möchte, kann eine Mail an dielinke.row@posteo.de schicken.

Für all eure Aktivitäten in den sozialen Medien kann der Hashtag #Ostermarsch genutzt werden. Am Samstagvormittag wird DIE LINKE über Twitter, Facebook und Instagram Bild veröffentlichen, dass geteilt werden kann.

Ostermarsch Online

Zum Mitmachen: Auf der Webseite https://www.ostermarsch.de/ kannst Du Fotos von Dir oder Deiner Aktionen hochladen. Daraus wird dann ein großes Friedenszeichen gebildet.

Ein Kulturtipp! Konstantin Wecker Konzert - Poesie & Widerstand in stürmischen Zeiten!

Es wird ein Antikriegskonzert stattfinden, am Ostersamstag, 11. April 2020, um 20.30 Uhr. live & digital & kostenlos weltweit abrufbar auf der digitalen KulturBühne unter https://www.br.de/kultur/index.html und auf https://wecker.de/

Statt Rüstung medizinische Schutzkleidung und Beatmungsgeräte herstellen, dass fordert Greenpeace in einem offnenen Brief an an Rüstungsunternehmen. Siehe https://www.greenpeace.de/themen/umwelt-gesellschaft/frieden/schutzkleidung-statt-waffen

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Plattform für Videotelefonate eingerichtet

Erstes Angebot vom roterburger-netz.de verfügbar

 

Für Rotenburger und umzu gibt es ab sofort eine Möglichkeit zur datenschutzfreundlichen Videotelefonie. Ein Dank geht an Till, der sich die Mühe gemacht hat und ein entsprechendes kostenfreies Angebot zur Verfügung stellt.

Über die Corona-Ostern werden viele Familientreffen durch Videochats ersetzt. Allerdings sind die üblichen Lösungen eher bedenklich. Ich habe daher im Rotenburger Netz eine Möglichkeit für einfache Videotelefonate eingerichtet. Unter https://telefon.rotenburger-netz.de/ kann einfach ein Name für eine neue "Konferenz" eingegeben und damit ein neues Gespräch gestartet werden. Wer das Gespräch eröffnet ist Moderator und kann optional ein Passwort festlegen.

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Aus Niedersachsen

 

Stellenausschreibung Buchhalter/in(Vollzeit)

 

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE Niedersachsen sucht eine Verstärkung. Bevorzugt zum 1. Juni 2020 am Arbeitsort Hannover.
Die Stellenausschreibung findet Du unter:

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Mieten in Niedersachsen auf Rekordniveau: „Corona-Krise verschärft Situation für Mieter“

Victor Perli, MdB. - 3. April 2020

 

Victor Perli, Mitglied des Deutschen Bundestages für DIE LINKE.

(c) Achim Melde

Victor Perli, MdB.

Hannover. Die Mietpreise haben in Niedersachsen neue Höchststände erreicht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN hervor. Demnach sind die Angebotsmieten in den 28 größten Städten seit 2012 stark gestiegen. Die jährliche Preissteigerung beträgt im Schnitt 4,1% und liegt damit deutlich über der Steigerung von Löhnen, Renten und der Inflationsrate. In mehreren Städten wie Lüneburg, Hannover und Göttingen mussten Wohnungssuchende im Jahr 2019 eine Kaltmiete von durchschnittlich über 9 Euro pro Quadratmeter zahlen.

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Frauen*häuser unterstützen – Nutzung leerstehender Hotels als Soforthilfe

Heidi Reichinnek & Ann-Christin Huber - 3. April 2020

 

Zu der Befürchtung, dass gerade in der sozialen Isolation und durch das sog. „Social Distancing“ die Zahl häuslicher Gewalt noch mehr steigt äußert sich Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende DIE LINKE. Niedersachsen: „In Zeiten vom Covid-19 haben es die Betroffenen noch schwerer, sich Hilfe zu holen und auch schon vor der „Corona-Krise“ waren die Frauen*häuser mehr als überfüllt. In 2018 wurden in Niedersachsen 533 Frauen* und Kinder an den Frauen*häusern abgewiesen!

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Verlässlichkeit statt Effizienz und Profitstreben

Solidaritätsbrief von Pia Zimmermann, MdB. - 8. April 2020

 

Gute Erreichbarkeit und Wohnortnähe sind bei Krankenhäusern so viel mehr als nur ein Wohlfühlfaktor. Im Notfall kann es entscheidend sein, ob ein Anfahrtsweg fünf Minuten mehr oder weniger dauert. Trotzdem werden die Wege zwischen den Kliniken immer länger. Allein in Niedersachsen wurden seit Anfang der 1990er-Jahre mehr als 30 Krankenhäuser geschlossen. Das Klinikum Peine darf nicht das nächste sein, denn es wird für die Region gebraucht. Das Land Niedersachsen und der Landkreis Peine müssen sich ihrer Verantwortung stellen und die medizinische Versorgung in der Region sichern. Auch der ländliche Raum braucht diese Verlässlichkeit.

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„Gegen-Pleiten-Tipps“: Diether Dehms Hotline für Kleinunternehmen

Gebührenfreie und unbürokratische Infos für Kleinunternehmen

 

Gebührenfreie und unbürokratische Infos für Kleinunternehmen während der Pandemie bei liquiditäts- und unternehmens-strategisch bedingten Engpässen und Insolvenzdrohungen, sowie Infos zu neueren Hilfsangeboten von Seiten der Politik gibt es hier:

E-Mail: gegen-pleiten-tipps@diether-dehm.de

Telefon: 030 / 227 - 73086

 
 

Aus dem Bund

 

Corona-Bonds: Merkel und Scholz riskieren neue Euro Krise

Pressemitteilung von Fabio De Masi, 07. April 2020

 

Zunächst einmal gibt es auf Youtube ein Video von de Masi mit seiner Erklärung, warum Corona-Anleihen jetzt sinnvoll sind: https://www.youtube.com/watch?v=MN09zO79I2Q

„Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Scholz riskieren eine neue Euro-Krise mit extremen Kosten für Deutschland. Das ist verantwortungslos“, kommentiert Fabio De Masi, deutsch-italienischer Finanzpolitiker und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Debatte um Corona-Anleihen im Vorfeld des Treffens der EU-Finanzminister. De Masi weiter:

„Der Widerstand gegen Corona-Anleihen ist unbegründet. Corona-Anleihen dienen nicht der Vergemeinschaftung von Altschulden. Wer Italien zwingt, in die Krise zu kürzen, macht die Krise teurer und tödlicher - auch für Europa.

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Krise als Chance für sozial-ökologischen Wandel

IG Metall und BUND weiter als GroKo

 

DIE LINKE begrüßt die gemeinsame Erklärung von IG Metall und BUND für einen sozial-ökologischen Weg aus der Corona-Krise. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:

Dass sich Industriegewerkschaft und Umweltschutzverband in der Krise die Hand reichen und einen gemeinsamen Weg aus der Krise vorschlagen, ist ein kaum zu überschätzender Schritt. Die Zivilgesellschaft ist hier deutlich weiter als die Bundesregierung. Während die Große Koalition noch Debatten an den Linien "Ökologie oder Wirtschaft", "Corona Bekämpfung oder Wirtschaft" führt, legen IG Metall und BUND einen Vorschlag auf den Tisch, der zeigt, wie man die Corona-Krise als Katalysator für den notwendigen Umbau nutzen kann. Ein Umbau, der die Wirtschaftskraft erhält und sie den ökologischen Zielen, insbesondere dem 1,5° Ziel, verpflichtet.

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Da legst Di nieda: DIE LINKE fordert's, der Söder macht's – fast

 

Es passiert nicht alle Tage, dass die CSU Forderungen der LINKEN umsetzt. Allerdings hat es leider auch nicht so ganz geklappt: DIE LINKE fordert 500 Euro mehr pro Monat für Pflegekräfte. Die CSU gönnt ihnen aber nur einen einmaligen Zuschlag von 500 Euro und das leider auch nur in Bayern. Auch das Kantinenessen gibt es für das medizinische Personal inzwischen umsonst. Allerdings gibt es zur Qualität des Essens unterschiedliche Meinungen und aufgrund dessen auch darüber, ob das wirklich eine Anerkennung der wichtigen Arbeit sei.

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Cannabis als Medizin: Bedarf steigt – Bundesregierung plant daran vorbei!

Im Wortlaut von Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag - 08. April 2020

 

Seit etwa drei Jahren kann in Deutschland Cannabis als Medizin verordnet werden. Vermutlich gibt es bereits mehr als 50.000 Cannabispatient*innen. Konkrete Zahlen werden leider nicht erhoben. Die Antworten der Bundesregierung vom 23. März 2020 auf die Kleine Anfrage "Versorgungssituation und Bedarf von medizinischem Cannabis"  zeigen, dass auch die Bundesregierung keinen Überblick hat, wie viele Cannabispatient*innen versorgt werden müssen.

Bedarf steigt rasant

An Stümperhaftigkeit ist die Bundesregierung bei der Versorgung mit Cannabis als Medizin langsam nicht mehr zu überbieten. Wie wollen die zuständigen Stellen die Versorgung sicherstellen, wenn ihnen der Bedarf noch nicht einmal bekannt ist? Anstatt sich wirklich um die Bedarfsdeckung durch in Deutschland angebautes medizinisches Cannabis zu kümmern, erteilt die Bundesopiumstelle des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) wie verrückt Importerlaubnisse.

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Politische Bildung

 

Todesmärsche zwischen Elbe Weser im April 1945

Videovortrag von Dr. Lars Hellwinkel, Gedenkstätte Lager Sandbostel

 

Ab Sonntag, den 12. April um 18.00 auf der Homepage https://www.stiftung-lager-sandbostel.de/virtueller-besuch/

Das Datum des Vortrages ist sehr bewußt gewählt, denn vor genau 75 Jahren, am 12. April 1945, gelangte der erste Todesmarsch mit Häftlingen aus den geräumten Außenlagern des KZ Neuengamme in Bremen und Wilhelmshaven in das Kriegsgefangenenlager Sandbostel.

Kurz vor Kriegsende befanden sich 13.000 Männer im Hauptlager in Neuengamme sowie 28.000 Männer und über 12.000 Frauen in den Außenlagern des KZ Neuengamme. Die SS veranlasste aufgrund der näher rückenden Fronten die Räumung der rund 60 noch bestehenden Außenlager und rekrutierte hierfür Soldaten der Kriegsmarine und des Heeres, Polizisten und Zivilisten. Tausende KZ-Häftlinge wurden nahezu ohne Versorgung und sanitäre Einrichtungen in überfüllten Viehwaggons oft ziellos per Bahn durch Norddeutschland transportiert oder auf „Todesmärschen“ zu noch nicht geräumten Lagern getrieben. Wer nicht Schritt halten konnte, wurde erschossen. Ein Teil der Transporte mit insgesamt etwa 9.500 Häftlinge erreichte schließlich das später als „Auffanglager“ bezeichnete Kriegsgefangenenlagers Stalag XB Sandbostel. Weitere Tausende Häftlinge wurden in Auffanglager in Wöbbelin und Bergen-Belsen sowie auf Schiffe in der Lübecker Bucht gebracht. Nur etwa die Hälfte der Häftlinge überlebte die letzten Kriegswochen.

Dr. Lars Hellwinkel zeichnet in seinem Vortrag die Marschrouten der bekannten Transporte im Gebiet zwischen Weser und Elbe in das Stalag X B nach und gibt einen Überblick über den aktuellen Forschungsstand an der Gedenkstätte Lager Sandbostel.

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Wer war eigentlich Gustav Landauer?

Ein Beitrag vom Deutschlandfunk

 

Der Sozialist und Anarchist Gustav Landauer begeisterte und beeinflusste mit seinen visionären Schriften vom herrschaftsfreien Leben noch viele Jahrzehnte später Beatniks, Bohemians und auch die ökologische Umweltbewegung. Am 7. April 1870, vor 150 Jahren, wurde er geboren. Von Michael Langer

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Bündnis Aufstehen gegen Rassismus - Veranstaltungsreihe

Politische Bildung zum Thema Rechtsextremismus konnte nicht beginnt im März

 

Sowohl der Workshop gegen Rechte Parolen als auch die DGB Veranstaltung zum Thema Rente musste absagt werden.

Das Bündnis ein Telegram Kanal eingerichtet. Dieser kann unter https://t.me/agrrow abonniert werden. Damit wirst Du automatisch über (spontante) Aufrufe und Veranstaltungen informiert.

 

Die Linke in Zeiten von Corona - Talk mit Jörg Schindler - 12. April 2020 18.00 Uhr

zu Gast: Kathrin Vogler und Jan van Aken

 

Jörg Schindler spricht mit Kathrin Vogler und Jan van Aken über Herausforderungen und Chancen der Friedenspolitik in Zeiten von Corona.

Die Teilnahme an der Videokonferenz erfolgt über Zoom mit dem folgenden Link: https://zoom.us/j/587878751 (zur telefonischen Einwahl: https://zoom.us/u/aQAOFlkYf). Darüber hinaus wird die Veranstaltung auch live auf dem Facebook-Kanal der LINKEN übertragen.

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Mitmachen!

 

Noch nicht genug gelesen?

 

Dann gibt es noch die Klar, die Zeitung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: https://klar.linksfraktion.de/

Aber auch unserer DISPUT, die Mitgliederzeitschrift ist lesenswert: https://www.die-linke.de/disput/epaper/

 

Interesse an der Partei DIE LINKE?

 

Haben wir Dein Interesse an der Partei DIE LINKE geweckt? Willst Du Parteimitglieder vor Ort kennenlernen? Neben unserem Stammtisch in Rotenburg und dem Gesprächskreis in Bremervörde kannst Du einen Blick auf unsere Seite der Ansprechpartner*innen werfen. Dort findest du direkten Kontakt zu LINKEN in deiner Nähe. Jede Veranstaltung der Partei ist öffentlich. Du kannst sie jederzeit als Gast besuchen. Oder hast du ein Anliegen an unsere Abgeordneten in Bremervörde oder im Kreistag? Für Fragen steht dir der Vorstand gerne zur Seite. Außerdem hat die Bundestagsfraktion ein Regionalbüro in Buxtehude eingerichtet.

Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.

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Impressum

Die Linke Kreisverband Rotenburg (Wümme)
Postfach 1411
27344 Rotenburg
Telefon: 04261 / 96 39 776
kontakt@dielinke-row.de

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