Gedenken am jüdischen Friedhof in Rotenburg
9. November 2019 - 16:00 Uhr
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Zum Gedenken der Opfer der Reichspogrome finden sich Genossen am jüdischen Friedhof in Rotenburg zusammen.
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Kein Werben fürs Sterben!
Geplanter Protest gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr
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Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt! Nein zu öffentlichen Gelöbnissen der Bundeswehr in Mainz und anderswo!
Am 12. November, also kommenden Dienstag, wird ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr auf dem Pferdemarkt in Rotenburg stattfinden. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will eine Rede halten. Beginn der Veranstaltung ist um 12:30 Uhr. Der Termin war zwar schon länger angesetzt, kam erst kürzlich auf Anfrage unseres Abgeordneten Tobias Pflüger heraus.
Mich erreichten einige Anfragen, ob es Protest gegen diese Art der Militarisierung im öffentlichen Raum geben wird. Ja, es geben! Bereits ab 11:30 Uhr wird es in der Großen Straße los gehen. Derzeit laufen Gespräche & Vorbereitungen für eine friedliche Protestaktion. Es werden Unterschriften zur Kampagne "Abrüsten statt aufrüsten" gesammelt und Informationsmaterial verteilt. Mitglieder der Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) untersützen uns Rotenburger.
Wer ebenfalls keine Lust hast, dass die Bundeswehr sich ohne Protest als Teil der Zivilgesellschaft darstellt, der kann sich gerne mit dazu stellen und mitwirken! Start ist um 11:30 Uhr - voraussichtlich neben dem Rathaus in der Großen Straße.
Ich würde mich freuen, dass ein oder andere Gesicht als Untersützung zu sehen! Weitersagen unbedingt erwünscht.
Stefan Klingbeil
ps: Die Kundgebung ist von Einzelpersonen organisiert, nicht von der Linkspartei.
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Strategiedebatte 2020
Dein Beitrag ist gefragt!
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Seit Anfang Oktober ist eine Strategiedebatte der Partei DIE LINKE eröffnet. Nicht nur Mitglieder der Partei sind gefragt sich hier einzubringen, auch Außenstehende können ihre Anliegen an die Partei mitteilen. Zahlreiche Beiträge sind schon eingegangen.
Parallel dazu hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung, die parteinahe Stiftung für politische Bildung, ein Diskussionspapier herausgebracht, in dem drei Vorschläge vom Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Mario Candeias gemacht werden. Linkspartei, was nun?
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Umbenennung der Lent Kaserne
von Nils Bassen
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In Rotenburg wird die Lent-Kaserne einen neuen Namen bekommen. Das ergab die Anfrage unserer Bundestagsfraktion kurz nach unserer Anfrage im Kreistag. Es war schon bei der Abstimmung im Kreistag abzusehen, dass eine falsche politische Entscheidung getroffen wurde. Der neue Traditionserlass ist mittlerweile fernab von zurückliegenden Einstellungen und setzt darauf, dass ein professionelles Können im Gefecht nicht ausreichend genug ist, sondern stattdessen ein solidarisches Selbstverständnis sinnesstiftend sein muss.
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Ums verfracken nicht!
Großbritannien stoppt Fracking - und die Bundesregierung so?
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Großbritanien stellt Fracking vorerst ein, denn die Erdbeben sind den Briten nicht so geheuer. Irgendwie verständlich, oder? Aber was macht eigentlich unsere Regierung? Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel dazu:
„Wieder einmal hat die Große Koalition einem konsequenten Umwelt- und Gesundheitsschutz eine skandalöse Absage erteilt. In den heutigen Sitzungen der Bundestagsausschüsse für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie für Wirtschaft und Energie haben die Vertreter:innen von CDU, CSU und SPD, unterstützt von FDP und AfD, gegen ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen gestimmt. Ein derartiges Verbot hatte die LINKE im Bundestag in einem Antrag gefordert."
Gesundheitsvorsorge? Fehlanzeige!
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Standentwicklungskonzept für Rotenburg
Ein kritischer Kommentar von Stefan Klingbeil
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Da sitze ich mit meinen 32 Jahren zwischen mehreren Dutzend Menschen, älteren Semesters und die sollen gleich ihren Senf über die Zukunft der Stadt Rotenburg preis geben. So, so - trifft ja fast den Kern der Gesellschaft. Mir fällt auf, kein Mensch unter 20, unter 25, unter 30. Irgendwann finde ich doch noch eine junge Frau, die Überraschung des Abends. Und was noch auffällt? Es sind die üblichen politischen Menschen aus Rotenburg zu gegeben, nicht alle, aber weite Teile davon. Die Mittelschicht ist bestens Informiert und vertreten, na dann ist ja alles in Butter, nech?
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Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde von Heideruh,
leider ist das denkbar schlechteste Szenario für Heideruh aus finanzieller Sicht eingetreten – der Heizkessel, der das Haupthaus, Bungalow, Kantine und Pavillon beheizt, ist gerissen.
Wahrscheinlich können wir noch kurzfristig den Riss kitten, aber diese Lösung ist zum einen auf Dauer nicht sicher und kann zum anderen nur eine Überbrückung darstellen. Wir versuchen mit Notlösungen die Heizung wieder zum Laufen zu bringen und den Tagesbetrieb abzusichern – dennoch steht fest, dass an der schnellen Anschaffung einer neuen Heizung kein Weg vorbeiführt.
Wenn wir keine neue Heizung anschaffen ist das Fortbestehen Heideruhs stark gefährdet. Betroffen sind Gästezimmer, Tagungsräume, Speiseräume, Zimmer der Mitarbeitenden und die Büros.
Der Kauf einer neuen Heizung wird sich preislich im Rahmen von 25.000-30.000 € bewegen.
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Krankenhäuser in Not: Landesregierung sitzt Probleme einfach aus
Investitionsstau von 1,3 Milliarden Euro
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Niedersachsens Krankenhäuser kämpfen seit langem mit großen Problemen. Diese reichen vom Fachkräftemangel über zu geringen Fallpauschalen bis hin zu fehlenden Fördermitteln vom Land. Etwa zwei Drittel der Krankenhäuser in Niedersachsen schreiben rote Zahlen.
„Diese Probleme sowie der Modernisierungsbedarf bei vielen Kliniken sind nun wahrlich nicht neu. Allein der Investitionsstau beläuft sich nach Berechnungen der niedersächsischen Krankenhausgesellschaft auf mindestens 1,3 Milliarden Euro.
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DIE LINKE Niedersachsen antwortet auf Proteste der Landwirtschaft
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Am vergangenen Dienstag fanden bundesweit Proteste von Landwirtinnen und Landwirten gegen das Agrarpaket der Bundesregierung, die neue Düngeverordnung, Stigmatisierung der Landwirtschaft und das MERCOSUR-Freihandelsabkommen statt.
Amira Mohamed Ali, Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen begrüßt den Protest gegen die Politik der Bundesregierung: „Die Agrarpolitik der Bundesregierung hat die Landwirtschaft in eine schwere Krise geführt. Sie wurde durch die Öffnung zum Weltmarkt und die Abschaffung von Produktionsquoten einem immer schärferen Wettbewerb ausgesetzt."
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Schad- und Nährstoffbelastung in Gewässern: LINKE fordert Ende der Intensivtierhaltung
Zurück zur Flächenbindung
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Nahezu alle Flüsse, Bäche und Seen in Niedersachsen sind mit Schad- und Nährstoffen überlastet. Das teilten das niedersächsische Umweltministerium und der Landesbetrieb für Wasserwirtschaft (NLWKN) am Montag beim Gewässerforum in Hannover mit. Als Reaktion fordert die Linkspartei in Niedersachsen eine Rückkehr zur Flächenbindung in der Landwirtschaft.
„In der industriellen Massentierhaltung wird zu viel Gülle produziert. Diese gelangt über die Felder auch in die Gewässer. Die Zahl der Nutztiere in Niedersachsen muss sinken, anders lassen sich die Werte nicht in den Griff kriegen. Deshalb wollen wir die Flächenbindung wieder einführen“, sagt Amira Mohamed Ali, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Niedersachsen.
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Arm trotz Arbeit: Niedriglohn-Sumpf endlich austrocknen!
Niedersachsen auf Platz wei
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Insgesamt 381.916 Menschen und damit mittlerweile jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte (20,4 Prozent der Beschäftigten) in Niedersachsen arbeiten nur für einen Niedriglohn. Das geht aus Medienberichten unter Berufung auf eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der LINKEN im Bundestag hervor. Damit hat Niedersachsen nach Schleswig-Holstein (21,3 Prozent) den zweitschlechtesten Wert aller westdeutschen Bundesländer. Besonders betroffen ...
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Niedriglöhnen in der Altenpflege den Kampf ansagen
von Susanne Ferschl
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„Jahrelang wurden Niedriglöhne und schlechte Arbeitsbedingungen in der Pflege stillschweigend hingenommen. Hier ist der Fachkräftemangel ein hausgemachtes Problem – mit der absurden Folge, dass eine prekäre Beschäftigungsform wie die Leiharbeit inzwischen eine lukrative Alternative zum normalen Arbeitsverhältnis geworden. Die Patienten und die Beschäftigten müssen im Mittelpunkt stehen und nicht die Renditeerwartungen privater Unternehmen. Es sollen endlich Tariflöhne bezahlt werden. Diese dürfen aber nicht allein von den Pflegebedürftigen finanziert werden. Dafür braucht es ein solides Finanzierungskonzept, wie es DIE LINKE vorgelegt hat.“
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Quantensprung für soziale Grundrechte
Pressemitteilung von Katja Kipping
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„Das ist wirklich ein bemerkenswertes Urteil. Es gibt Rückenwind für den weiteren politischen Kampf für Sanktionsfreiheit. Ein Quantensprung für soziale Grundrechte“, erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Parteivorsitzende, zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit von Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende mit dem Grundgesetz. Kipping weiter:
„Das Bundesverfassungsgericht hat heute erklärt, dass Totalsanktionen, Sanktionen, die die Hartz-IV-Sätze um mehr als 30 Prozent mindern, und Sanktionen, die eine besondere Härte darstellen bzw. eine starre Dauer haben, mit der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip unvereinbar sind. Weiter heißt es im Urteil: Die Menschenwürde muss man sich nicht erarbeiten. Damit wird den geltenden Sanktionsregeln ein Riegel vorgeschoben.
Dieser Erfolg wiegt umso schwerer, als Karlsruhe sich mit politischen Vorgaben zurückhält und lediglich die Verfassungsmäßigkeit prüft. Als LINKE werden wir nun der Bundesregierung und konkret Sozialminister Hubertus Heil auf die Finger schauen, dass die Umsetzung umgehend erfolgt. Zugleich geht der Kampf um politische Mehrheiten für die vollständige Sanktionsfreiheit und die Überwindung von Hartz IV weiter. Die gute Nachricht ist: Wir werden dabei immer mehr!“
Mehr zum Thema:
Gericht begrenzt Hartz IV Saktionen https://taz.de/Gericht-begrenzt-Hartz-IV-Sanktionen/!5635674/
Hartz4 Saktionen - Menschewürde 15 Jahre verletzt - https://www.neues-deutschland.de/artikel/1128217.hartz-iv-sanktionen-menschenwuerde-jahre-verletzt.html
Arme sind keine Feinde - https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/arme-sind-keine-feinde
„Urteil wird zu mehr Rechtsunsicherheit führen“ - https://www.deutschlandfunk.de/bundesverfassungsgericht-zu-hartz-iv-urteil-wird-zu-mehr.694.de.html
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Rentenpolitischen Stillstand beenden
von Matthias W. Birkwal
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„Die Koalition muss endlich ihren rentenpolitischen Stillstand beenden“, fordert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die wochenlangen Verhandlungen zur Grundrente. Birkwald weiter:
„Die Rentenpolitik von Union und SPD versinkt im Winterschlaf. Wöchentlich treffen sich unzählige Gesprächsrunden, täglich gibt es Ankündigungen und Aufforderungen aus der zweiten Reihe, aber null Ergebnisse. Vom angekündigten Gesetzentwurf zur Einbeziehung der Selbständigen in die gesetzliche Rentenversicherung ist nichts zu sehen
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Kapitalismus spaltet eine Gesellschaft
Paul Collier mit "Sozialer Kapitalismus" ausgezeichnet
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"Es sticht heraus unter den zahlreichen kapitalismuskritischen Büchern, das Buch „Sozialer Kapitalismus! Mein Manifest gegen den Zerfall unserer Gesellschaft“, für das es dieses Jahr den Wirtschaftsbuchpreis gibt. Darin vertritt der Autor Paul Collier die neuartige These, dass der Kapitalismus diese Gesellschaft viel mehr entzweit, als bisher bekannt ist." Den Beitrag aus dem Deutschlandfunk...
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Umgang mit Wählern einer rechtsextremen Partei
Ein Beitrag aus der Wochenzeitung Der Freitag
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Thüringen. Die Politik ist sich einig: Gegen die AfD hilft nur „klare Kante“. Schön und gut, aber wie soll man im Alltag mit den Wählern einer rechtsextremen Partei umgehen? Elsa Koester
Und es geht wieder los: 23,4 Prozent für die AfD unter dem Faschisten Björn Höcke – sind dessen Wähler jetzt alle Nazis?
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Verteidigung des Humanismus
Paul Mason forder Radikalität
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Paul Mason wurde mit seinem Buch über den "Postkapitalismus" zu einer Ikone der Gesellschaftskritik. Nun hat er "Eine radikale Verteidigung des Humanismus" geschrieben. "ttt" hat den brillanten Rhetoriker getroffen.
Zum Ausschnitt hier entlang:
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Parasite
Ein zuküfnftiger Klassiger zum Klassenkampf?
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Ein hohes Gut sei das soziale Netz, heißt es. Aber wen kratzt das, wenn man plötzlich kein Netz mehr hat? Die Handys sind gesperrt, und jetzt haben die Nachbarn auch noch das W-Lan-Passwort geändert. In ihrer Souterrainwohnung kann Familie Kim nur mehr im hintersten Winkel neue Whatsapp-Nachrichten empfangen, direkt über der Kloschüssel nämlich. In dieser Bruchbude verdient sich die vierköpfige Familie vorübergehend mit dem Falten von Pizzakartons das nächste Abendessen: Bier und Chips. Im Freitag:
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Internetplattformen von und mit rechten Esoterikern
Videos über Verschwörungsnachrichten werden zigtausenfach verbreitet
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Was Auswirkungen mangelnder politischer Bildung sind, dass bringt dieser Beitrag aus dem Deutschlandfunk zur Sprache. Sehr hörenswert!
„Herzlich Willkommen, liebe Zuschauer, zu ‚Bewusst aktuell‘. Es ist der 12. Oktober 2019, viele Themen natürlich, die Spaltung der Gesellschaft, jetzt auch mit dem Attentat in Halle.“ Vor einer Bücherwand sitzt ein Mann Anfang 60, graue Haare, kantiges Gesicht, blau-weißes Poloshirt. Sein Name: Jo Conrad. Früher war er Taxifahrer. Heute betreibt er einen YouTube-Kanal namens „Bewusst.TV“. (Deutschlandfunk)
Den Hörbeitrag gibt es, indem du hier weiter klickst:
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(K)eine automatische Revolution
Konferenz zu Digitalisierung und sozialer Gerechtigkeit
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Cyber, Cloud, KI oder ADM? – die Produkte der Digitalisierung haben viele Namen. Viele davon hat die Mehrheit der Gesellschaft vermutlich noch nie gehört – dabei bestimmen sie bereits viele Bereiche unseres Lebens. Das kann eine Erleichterung sein, wenn wir über ein Onlineportal den günstigsten Urlaub buchen oder über eine App beim nächstgelegenen Leihauto per Klick auf dem Smartphone die Wagentür öffnen. Es kann aber auch zur Tortur werden, wenn die Arbeit als Click-Worker keine sozialen Sicherheiten mehr bietet oder wir jegliche Kontrolle über unsere Daten an private Unternehmen wie Google oder Facebook verlieren. Der technische Fortschritt und die Folgen der Digitalisierung stellen uns alle vor neue Herausforderungen, manche davon können wir heute nur erahnen. Umso wichtiger, dass DIE LINKE Antworten parat hat wie wir auf diese Herausforderungen reagieren sollten, damit die Vorteile der Digitalisierung allen zu Gute kommen und nicht nur den Reichtum und die Kontrolle weniger stärkt.
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AfD-Parteitag in Braunschweig
Einflussnahme des "Flügels" erwartet
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Regelmäßige Termine
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Der Gesprächskreis Bremervörde, der jeden Montag stattfindet, lädt zur Teilnahme ein. Bei Interesse, trete an Tanja heran. Der Gesprächskreis ist mit, aber nicht von DIE LINKE.
Am ersten Donnerstag im Monat findet ein Stammtisch in Rotenburg statt. (Im Oktober verschobene um eine Woche!) Ab 19:00 Uhr in der Schmidt's Kneipe.
Der nächste Scheeßeler Stammtisch ist am Donnerstag, den 24. Oktober ab 19:00 Uhr im Scheeßeler Hof.
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Noch nicht genug gelesen?
weitere Angebite
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Dann gibt es noch die Klar, die Zeitung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Seit Oktober im neuen Gewand:
https://klar.linksfraktion.de/
Aber auch unserer DISPUT, die Mitgliederzeitschrift ist lesenswert. In den nächsten Tagen dürfte die Novemberausgabe erscheinen. https://www.die-linke.de/disput/epaper/
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Interesse an der Partei DIE LINKE?
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Haben wir Dein Interesse an der Partei DIE LINKE geweckt? Willst Du Parteimitglieder vor Ort kennenlernen? Neben unserem Stammtisch in Rotenburg und dem Gesprächskreis in Bremervörde kannst Du einen Blick auf unsere Seite der Ansprechpartner*innen werfen. Dort findest du direkten Kontakt zu LINKEN in deiner Nähe. Jede Veranstaltung der Partei ist öffentlich. Du kannst sie jederzeit als Gast besuchen. Oder hast du ein Anliegen an unsere Abgeordneten in Bremervörde oder im Kreistag? Für Fragen steht dir der Vorstand gerne zur Seite. Außerdem hat die Bundestagsfraktion ein Regionalbüro in Buxtehude eingerichtet.
Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.
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