Zur Europawahl 10 Gründe, Die Linke zu wählen

Die Linke tritt an, um die Europäische Union sozial zu machen und den Reichtum in Europa gerecht zu verteilen. Wir streiten für gerechten Klimaschutz und Frieden. Die Regierung und die Rechten werben für mehr Aufrüstung, stärkere Armeen und höhere Zäune um Europa.

Hier erfährst du in kurzer oder langer Form, was du mit deinem Kreuz bei der Linken zur Eurpawahl am 09. Juni erreichen kannst: Klick mich.

Die nächsten Termine

Offenes Treffen in Rotenburg

Ort: Rotenburg, Schmidt`s Kneipe

Infostand zur Europawahl

Ort: Geranienbrücke, Rotenburg

Position des Kreisverbands DIE LINKE Rotenburg-Wümme zur Schließung der Notaufnahme und der Intensivstation im Martin-Luther-Krankenhaus Die Empörung der Kommunalpolitik sollte sich in erster Linie gegen Landes- und Bundesregierung richten: Alle ParteivertreterInnen sollten bei Bundesgesundheitsminister Gröhe Sturm laufen gegen die Finanzierung der Krankenhäuser durch Fallpauschalen. Denn dieses Finanzierungssystem benachteiligt insbesondere kleine Krankenhäuser in ländlichen Regionen auf katastrophale Weise. Bundespolitik und Krankenkassen verfolgen dabei ein gemeinsames Ziel: Krankenhäuser sollen massenhaft geschlossen werden. Weil niemand die politische Verantwortung übernehmen will, soll es „der Markt“ machen: Kliniken, die nach betriebswirtschaftlichem Kalkül „unwirtschaftlich“ sind, müssen schließen. Gleichzeitig bieten Fallpauschalen die Möglichkeit für gigantische Profite: Die private Krankenhausindustrie hat im letzten Jahr über eine Milliarde Euro an Gewinnen verbucht – das ist eine Enteignung von Beiträgen, die von den Krankenversicherten eingezahlt wurden. Auch die Landespolitik trägt zur Misere bei: Durch die Verweigerung eines Sicherstellungszuschlags und die viel zu geringen Mittel… Weiterlesen

Antrag: Hiermit beantrage ich für die nächste Sitzung des Kreistags am 21.06.2017: Umbenennung der Lent Kaserne nach den Vorgaben und Grundlagen unseres demokratischen Systems systematisch und auf den Grundlagen aller Gesetze, Erlasse und Vorgaben zu erarbeiten. Dazu zählen, der Traditions-Erlass und die Traditions-Richtlinie. Begründung: Lent wurde am 28.10.1941 in einer Beurteilung bescheinigt: „Oberleutnant Lent steht fest auf dem Boden nationalsozialistischer Weltanschauung und ist in der Lage, nationalsozialistisches Gedankengut weiterzugeben.“ Lent selber schrieb am 18.8.1944 an die Herren Kommandeure: „Die wirksamste Belehrung ist selbstverständlich eine Fahrt durch die zerstörten Städte. Die Besatzung, die dann noch nicht weiß, was sie zu tun hat, ist feige und muß ausgerottet werden. ... Für uns bleibt als logischer Schluß nur die eine Antwort, daß wir in leidenschaftlicher und fanatischer Weise bis zum letzten Blutstropfen kämpfen. ... Denken wir auch immer daran, daß sich eine Kapitulation oder ein unwürdiger Friede mit der deutschen Ehre nicht vereinbaren läßt.“ Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen stellte in einem Grußwort anlässlich des Parlamentarischen Abends des… Weiterlesen