Wieder ist ein Jahr vergangen und wieder einmal war das Ergebnis überwältigend. Kurz vor Weihnachten haben wir die Ergebnisse eurer Zeit und Mühen in Zeven und Rotenburg eingesammelt und übergaben sie dem Straßenfeger, damit es zu Weihnachten auch bei denen die am Wenigsten haben einen Grund zur Freude gibt. Und für all diejenigen, die ihre Strickwaren noch nicht abgeben konnten - wir haben nicht vor, diese liebgewonnene Tradition im kommenden Jahr aufzugeben. Und Socken halten sich wahrscheinlich eine Weile. Weiterlesen
Auf Bitten einer Einwohnerin haben wir die Stadt gefragt, ob es barrierefreie Altglas- und Altkleidercontainer in Rotenburg und seiner Ortschaften gibt? Nein. Es gibt für Menschen im Rollstuhl keine Einwurfmöglichkeit auf Augenhöhe. Auch blinde Menschen können nicht zwischen Bunt- und Weißglas unterschieden, da keine Blindenschrift auf den Containern angebracht ist. Weder in der Kreisstadt, noch im gesamten Landkreis werden sind solche Container zu finden sein. Die Ausschreibung über das Duale System scheint dieses Kriterium aktuell nicht zu erfassen. Altglasunternehmen müssten darauf also nicht achten. Das hier zuständige Entsorgungsunternehmen für Altkleider habe in dieser Hinsicht weder Erfahrung noch wüsste es davon, dass rollstuhlgerechte Container für Altkleider überhaupt hergestellt werden. Ernüchternde Antworten. Eine barrierefreie Welt sieht anders aus. Weiterlesen
Die nächsten Termine
Unsere Fraktion begrüßt die Entscheidung des Landkreises, unseren ergänzenden Vorschlag zur digitalen Anmeldung von Versammlungen aufzunehmen. Damit werden in absehbarer Zukunft alle Versammlungen mit der Benennung von Thema, Ort, Datum, Uhrzeit und Verlauf der Route auf der Webseite des Landkreises aufgelistet. Einen entsprechenden Antrag reichte unsere Fraktion kürzlich ein. Hintergrund ist die jüngst angekündigte Möglichkeit zur digitalen Anmeldung von Versammlungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen in unserem Landkreis. Wir sehen eine zeitgemäße Ergänzung in unserem Antrag. Vorbild war für uns das Land Berlin. Eine Überprüfung des Landkreises ergab, dass keine rechtlichen Hürden in Niedersachsen dagegen sprechen würden, gerade weil Niedersachsen selbst keine explizite Regelung dazu vorsieht. Die Fraktion Grüne / Linke im Kreistag hat am 14. Mai 2024 folgenden Antrag gestellt: Der Landkreis prüft die rechtlichen Voraussetzungen, ob angemeldete Versammlungen auf der Webseite des Landkreises veröffentlicht werden dürfen. Der Landkreis richtet nach erfolgreicher Prüfung eine entsprechende Unterseite auf der Webseite ein und veröffentlicht Ort, Zeit, Thema und wenn es sich um einen Aufzug… Weiterlesen
Die Anfrage von Stefan Klingbeil an die Stadt Rotenburg, ob eine Texterkennungsoftware bei eingescannten Dokumenten verwendet werden könnte, damit PDF-Dokumente nach Wörtern durchsucht werden können, wird aufgegriffen und an Kopiergeräten im Rathaus getestet. 🙂 Damit werden in Zukunft Anträge von Parteien nicht mehr nur ausgedruckt, abgezeichnet und als Bild wieder eingescannt, sondern als "richtige" PDFs, die textlich durchsucht werden können, ins Dokumentensystem eingefügt. Kostet nur 10€ mehr pro Monat je Gerät mehr, wird aber die digitale Verwaltung ein ganzes Stück weiter bringen. 👍 (Ja, von digitalen Signierung sind wir noch weit entfernt). Weiterlesen
Die Mietpreise in Deutschland sind in den letzten fünf Jahren stark gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli (Die Linke) hervor. Demnach stiegen im Kreis Rotenburg (Wümme) die Angebotsmieten im Zeitraum von 2018 bis 2023 um 32 %. Zuletzt mussten Wohnungssuchende im Durchschnitt 8,45 Euro Kaltmiete pro Quadratmeter hinlegen. Die stärksten Anstiege verzeichnen die Landkreise Grafschaft Bentheim und Schaumburg mit 55 und 39 Prozent. [1] „Die Zahlen belegen einen rasanten Anstieg der Mietpreise. Die Wohnkosten steigen deutlich schneller als Löhne und Renten. Dies ist eine erhebliche Belastung vor allem für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Die bisherigen Versuche von Bund und Land den Mietanstieg zu bremsen, sind gescheitert. Der Wohnungsneubau ist in einer schweren Krise und wird kurz- und mittelfristig keine spürbare Verbesserung schaffen. Es braucht einen gesetzlichen Mietendeckel, der Mietpreise oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete erschwert“, so der Bundestagsabgeordnete Perli. Die Politik müsse bezahlbaren Wohnraum für alle gewährleisten. Auch Stefan Klingbeil, der für Die Linke im Rotenburger Kreistag sitzt,… Weiterlesen
In Kürze werden Mitarbeiter*innen des öffentlichen Dienstes zu Personalratswahlen aufgerufen. Hierzu möchte ich insbesondere Erzieherinnen und Erzieher der Stadt Rotenburg ans Herz legen, genau darauf zu achten, wer sich da zur Wahl aufstellt. Denn im aktuellen Personalrat der Rotenburg sind von den neun Kolleginnen, zwei Kitaleitungen, die im Zweifel auch gegen die Interessen der Angestellten stimmen könnten. Von den über 300 Beschäftigten in der Stadt Rotenburg (Wümme) sind etwa 80 Mitarbeiter*innen im Sozial- und Erziehungsdienst. Das ist ein Viertel - 25 Prozent! - aller Beschäftigten der Stadt und stellt damit eine bedeutsame Gruppe dar. Die Mehrheit davon arbeitet in einer der städtischen Kindertagesstätten. Im Mai 2022 hat die Gewerkschaft ver.di zwei zusätzliche freie Tage für Erzieher*innen, Sozialassistent*innen, Heilerziehungspfleger*innen und Sozialarbeiter*innen ausgehandelt. Diese zwei Tage sind eigentlich individuelle Freizeittage, die nur in besonderen Fällen nicht genehmigt werden dürfen. Diese Tage sollen der persönlichen Erholung und nicht der besseren Planung von Schließungstagen einer Kita dienen. Im vergangenen Jahr wurde jedoch die persönliche Entscheidung, wann… Weiterlesen