DIE LINKE. aus Scheeßel-Fintel-Sittensen lädt zu einer Exkursion ein, bei der wir die Bohrstellen besuchen werden und viele Informationen zu den erhöhten Krebsfällen bekommen. Die Exkursion findet am 15.08.2019 statt und beginnt um 17:00 Uhr beim Gasthof Meyer Eichenweg 4, 27386 Hemslingen. Im Vorfeld werden wir Interessierte aus der Region um 16:30 Uhr beim Bahnhof in Scheeeßel einsammeln und per Fahrgemeinschaft nach Hemslingen fahren. Die Tour wird begleitet von Andreas Rathjens, der ein Experte und Betroffener in dem Thema ist und mit den Bürgerinitiativen vor Ort versucht etwas gegen die Konzerne zu unternehmen. Außerdem begleitet uns die Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali. Sie ist Mitglied in den Ausschüssen für Ernährung und Landwirtschaft, für Recht und Verbraucherschutz sowie Sprecherin für Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Nach der Exkursion werden wir mit Amira Mohamed Ali ab 19:00 Uhr im Scheeßelerhof Kirchstraße 2-3, 27383 Scheeßel weiterdiskutieren über das Thema Fracking sowie unsere baldige Veranstaltung im August: Filmvorführung „Der marktgerechte Patient“. (Pressemitteilung folgt) Wir bitten um Anmeldung zur Exkursion und den Fahrgemeinschaften. Falls Interessierte aus Fintel, Sittensen oder anderen Regionen kommen und nicht mobil sind, dann könnt ihr uns gerne eine Mail an BassenNils93@web.de schicken. Wir werden weitere Fahrgemeinschaften anbieten, damit alle Bürger*innen informiert werden. Weiterlesen

DIE LINKE teilt den Wunsch des Elternrates der IGS zur Gründung einer Oberstufe an der Integrierten Gesamtschule Rotenburgund und schließt sich daher dem Aufruf zur Demonstration am 15. August um 19:00 Uhr auf dem Pferdemarkt an. Weiterlesen

Erster Ortsverband im Landkreis gegründet

Janina Fitschen

Am Samstag, den 08. Juni 2019, wurde der erste Ortsverband der Linkspartei im Landkreis Rotenburg gegründet. Er trägt den Namen DIE LINKE. Ortsverband Scheeßel-Fintel-Sittensen und erstreckt sich über mehrere Samtgemeinden. Die Mitglieder im Einzugsgebiet haben sich untereinander auf dieses Zusammenarbeit verständigt. Auf die formelle Gründung folgte direkt die Wahl des Ortsvorstandes bestehend aus: Nils Bassen, wohnhaft in Scheeßel, Benjamin Plitzner, ebenfalls wohnhaft in Scheeßel und Carolin Förster, wohnhaft in Westerholz. "Es ist für mich einer der größten politischen Erfolge in meiner Heimat einen Ortsverband zu gründen. Ich hätte mir, als ich begonnen habe politisch aktiv zu sein, dass nie träumen lassen und bin voller Euphorie über die Entwicklung. Jetzt heißt es mit den Genossenen und Genossen, ach was: Mit Freunden, weitermachen und die Orte sozialer und ökologischer gestalten. Das werden wir angehen und würden uns freuen wenn die Bevölkerung dieses "Mehr" an politischem Angebot akzeptiert, annimmt und mit uns zusammen bei Veranstaltungen diskutiert", äußerte sich Nils Bassen kurz nach der Verbandsgründung. Benjamin Plitzner macht es stolz zu sehen, wie schnell die Linke vor Ort wächst und dass er bestrebt ist mit Vollgas Veränderungen zu schaffen. Jeder Anfang ist schwer, umso wichtiger ist es überhaupt anzufangen. „Man merkt, dass immer mehr junge Leute Lust haben sich politisch zu engagieren. Ich freue mich auf die kommende Zeit, wir haben viele gute Ideen, die nur noch umgesetzt werden müssen“ fügt Carolin Förster hinzu. Bei dem anschließenden Sommerfest gratulieren Victor Perli (Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen) und Christoph Podstawa (Landesgeschäftsführer DIE.LINKE Niedersachsen). Perli: „Die Linke wächst überall, nun auch in Scheeßel-Fintel-Sittensen. Ich bin schwer beeindruckt, was die vielen jungen Leute hier in Rotenburg (Wümme) auf die Beine stellen. Das ist vorbildlich für den ländlichen Raum hier in Niedersachsen.“ „Der… Weiterlesen

Gut 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschten sich am Samstag in Hannover über Strategien und Aktionsideen gegen den Pflegenotstand aus. Für DIE LINKE Niedersachsen als Veranstalter ist das einerseits ein voller Erfolg und andererseits eine Aufgabe für weiteres Engagement. "Bei den Pflegekräften gärt es schon lange nicht mehr nur unter der Oberfläche. Sie gehen auf die Straße und verlangen endlich eine spürbare Entlastung", fasst es Lars Leopold, Landesvorsitzender DIE LINKE Niedersachsen, zusammen. Für diesen Protest haben sie sich am Samstag zusammengetan und landesweit vernetzt, mit dabei Fachkräfte aus der stationären Alten- und Krankenpflege, der ambulanten Pflege und pflegende Angehörige. Ein besonderes Augenmerk richteten sie dabei auf die Vernetzung der "Runden Tische Pflege", die sich in immer mehr Städten und Kommunen gründen.  "Es ist gut zu sehen, wie viele Pflegekräfte aktiv werden. Und es ist bitter, dass sie von den Verantwortlichen so sehr im Stich gelassen werden, dass sie aktiv werden müssen", resümiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag die Aktionskonferenz. "Im Gegensatz zur Bundes- und Landesregierung, die den Pflegenotstand nur benennen, haben die Pflegenden aus der Praxis aber die Lösungen dagegen. Jetzt müssen wir gemeinsam daran arbeiten, dass sie auch gehört werden."  Die Pflegekräfte tauschten sich auf der Konferenz auch mit Kolleginnen und Kollegen aus, die in anderen Bundesländern schon Erfahrungen mit Streiks in Altenheimen und Krankenhäusern gesammelt haben. In fünf Workshops planten sie die nächsten Schritte. Schon in den kommenden Wochen wird der Protest gegen den Pflegenotstand also in zahlreichen Kommunen noch sichtbarer werden. Stefan Jagel, Mitinitiator des Volksbegehrens „Pflegenotstand stoppen“ in Bayern schilderte etwa, dass es nur wegen des breiten Bündnisses so erfolgreich sein konnte. Die Vernetzung sei aber, da alle beruflich so stark gefordert seien, eine große… Weiterlesen

Kapitalismus oder Klima retten?

Stefan Klingbeil

LINKE Antworten auf aktuelle Klimafragen Am Freitag, den 17. Mai um 18:30 Uhr, referiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) unter dem Titel „Kapitalismus oder Klima?“ im Rathaus Rotenburg. Hubertus, der im Umweltausschuss des deutschen Bundestages arbeitet, gibt Antworten auf die Fragen, ob der Klimawandel in einem kapitalistischen Europa überhaupt aufgehalten werden kann? Sind die Interessen von Global-Playern überhaupt auf "grün" zu stellen und kann sich eine Gesellschaft auf Absichtserklärungen verlassen? Die brennendste Frage allerdings, ist die der sozialen Frage. Denn welche sozialen Folgen kann eine Klimapolitik auslösen, die die soziale Gerechtigkeit in einer ökologischen Wende in den Hintergrund stellt? Wie kann denn eine Klimapolitik aussehen, die das Soziale mit dem Ökologischen verbindet? Ist eine CO2-Steuer das richtige Instrument? „Diese und weitere Fragen wollen wir mit Hilfe des Publikums stellen und laden hiermit zur Diskussion ein. Denn wenn Menschen am Monatsende in einem leeren Kühlschrank sehen, dann bringt uns die beste Klimapolitik nichts“ so Stefan Klingbeil. An diesem Abend gibt Hubertus Zdebel LINKE Antworten auf aktuelle Klimafragen. Die Veranstaltung ist kostenlos. Eintritt ab 18:00 Uhr. Weiterlesen

02. Mai – Stammtisch thematisiert EU-Wahl

Stefan Klingbeil

Am Donnerstag, den 02. Mai, informiert der Kreisverband der LINKEN zum EU-Wahlprogramm ihrer Partei. Im Rahmen des monatlichen Stammtisches können sich Interessierte Bürger*innen über die Positionen der Linkspartei zur Wahl des Europäischen Parlaments erkundigen, die unter dem Titel „Für ein solidarisches Europa der Millionen, gegen eine Europäische Union der Millionäre“ beworben werden. Ja, Linke kritisieren, sie kritisieren die Ungerechtigkeit in Europa und ja, wir wollen, dass es keine Steuerschlupflöcher für Multimillionäre gibt, die durch ihre Steuerflucht die notwendigen Sanierungen von Schulen und die Finanzierung sozialer Berufe verhindert, während Arbeitnehmerhaushalte nicht mal mit zwei Gehältern wissen, wie sie den Familienhaushalt über Wasser halten sollen. Hierfür muss es dringend ausgleichende Lösungen geben. Deutschland alleine kann diese nicht bewältigen. Wenn rund 60% der kommunalen und circa 80% der Umweltgesetzgebungen in Brüssel beschlossen werden, dann nimmt die EU-Wahl definitiv eine wichtige Rolle für unser länderübergreifendes Zusammenlebens ein. Als wohl jüngstes Beispiel schlechter europäischer Politik kann der Artikel 13 genannt werden. Hier hat die deutsche Linke geschlossen dagegen gestimmt. Am Donnerstag stehen zu diesem speziellen Thema stehen kundige Mitglieder zur Verfügung. Unser zukünftiges Zusammenleben sollten wir meiner Überzeugung nach nicht denjenigen Kräften von Rechts überlassen, die die Demokratie ausnutzen, um sie - wie der Wolf im Schafspelz - über Umwege zu demontieren und damit 70 Jahre friedliches europäisches Zusammenleben zu gefährden. Dieser Abend kann insbesondere für diejenigen interessant sein, die sich nicht sicher sind, ob DIE LINKE ihren Vorstellungen von einem fairen Miteinander in Europa vertreten würde. Der Stammtisch beginnt um 19:00 Uhr in der Schmidt‘s Kneipe. Am Grafeler Damm in 27356 Rotenburg. Weiterlesen

Die Ratsgruppe Grüne/FDP/Linke läd zum Donnerstag, den 02.05.2019 um 18.00 Uhr ins Hotel Daub zu einer Podiumsdiskussion zur Bürgerbefragung am 26.05.2019 zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ein. Eingeladen sind der FDP Landtagsabgeordnete und ehemalige Wirtschaftsminister des Landes Niedersachen Herr Jörg Bode, von der Interessengemeinschaft Bremervörde Stoppt die STRABS Herr Gunnar Dücker sowie aus Buxtehude der Linkenpolitiker Benjamin Koch Böhnke. Thema der Veranstaltung ist: Was passiert, wenn die STRABS in Bremervörde nicht abgeschafft wird, und wenn sie angeschafft wird, wie sollen dann künftig die Straßensanierungen finanziert werden, wie sieht bzw. sollte die Rolle des Landes hierzu aussehen? Die Gruppe aus Grünen/FDP/Linke sind sich einig, dass die STRABS abgeschafft werden muss. Sie belastet in einem nicht vertretbaren Umfang und weitgehend nur auf stadteigene Straßen bezogen einzelne Anlieger mit Straßensanierungskosten, von denen sie meistens keinen diese Kosten rechtfertigenden Vorteil haben. Dies wird unserer Meinung nach fälschlicherweise von den Befürworter der  STRABS immer wieder behauptet, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Hoppe-Seyler (FDP). Deutschland gehört zu den Ländern Europas mit der geringsten Eigenheimbesitzerquote; wollen wir mehr Anreiz für den Erwerb von Wohneigentum schaffen, müssen wir unkalkulierbare Kostenrisiken wie die STRABS abschaffen, denn für „Normalverdiener“ können Sie schon ein existentielles Risiko darstellen. Und wird nicht von der Politik immer gesagt, Wohneigentum sei die beste Altersvorsorge? Besonders in Zeiten unsicherer Renten und Sparrenditen! Wir wollen mit der angekündigten Diskussion zu einer kritischen Betrachtung dieser kommunalen Beitragssatzung beitragen und ein besonderes Augenmerk auf die Finanzierung der Sanierungskosten nachWegfall der STRABS lenken bzw. auch betrachten, wie es mit der STRABS weiterginge, wenn sie nicht abgeschafft würde. Besonders interessant dürfte die… Weiterlesen

Diskussionen über Artikel 13

Nils Bassen

DIE LINKE diskutierte am 06.04.2019 auf der Kreismitgliederversammlung zu Artikel 13, weil im EU-Parlament bei einer Abstimmung zum Uploadfilter ein Beschluss folgte. Viele Genossinnen und Genossen sind entrüstet und äußern sich wie folgt: Kevin Fröhlich (Rotenburg): „Die neu entschiedene Urheberrechtsform ist eine Beleidigung für das Internet. Es wurde allein auf zusätzliche Profite für GEMA und Co. geachtet ohne die Folgen für Betroffene zu bedenken. Hier war man so Kurzsichtig und hat alle Kritikpunkte, welche vor allem auf den vielen (Spontan)Demos geäußert wurden, ignoriert. Selbst als der im deutschsprachigem Internet bekannte Medienanwalt C. Solmecke am 23.3 sagte, dass diese Politiker vom Internet keine Ahnung hätten und man das anhand ihrer Twitter-Accounts feststellen könnte und sein Vorschlag, Pauschalabgaben auch ins Digitale zu übernehmen um Uploadfilter gänzlich zu vermeiden, wurde mit der positiven Abstimmung zu Art. 13 ignoriert. Ich persönlich halte eine Anpassung des Urheberrechts auf das digitale Zeitalter für richtig und auch nötig. Doch anstatt auf Lobbyisten zu hören, hätte man sich lieber mit der/den Community/vertretern von größeren Plattformen wie YT oder auch Fb treffen sollen, um mehr Informationen über diese zu erhalten. Das Art. 13 Debakel hat auf jeden Fall eine wichtige Information zu Tage gefördert: nämlich das die Partei, die diese Form des Urheberrechts nun quasi gewaltsam durchgesetzt hat, nicht nur keine Ahnung vom „Neuland“ hat, sondern auch gedankenlos seine Versprechen bricht. Denn es wurde uns versprochen, dass es keine Uploadfilter geben wird – was mit der jetzigen Form des Urheberrechts in der Umsetzung jedoch nicht machbar ist. In meinen letzten Sätzen weise ich übrigens darauf hin, dass Google bereits für YouTube einen Uploadfilter besitzt und benutzt und dadurch jetzt die Möglichkeit bekommen hat, die 100.000.000 € die die Entwicklung des Filters gekostet hat, wieder einzufahren. Also ist nicht einmal das Ziel… Weiterlesen

DIE LINKE im Landkreis Rotenburg will sich ortsnaher am politischen Geschehen beteiligen. Wie? Das wollen Mitglieder und Interessierte der Linkspartei am Sonntag, den 07. April, zwischen 17:00 und 19:00 Uhr im Scheeßeler Hof, Kirchstraße 2-3, 27383 Scheeßel klären und laden zu einer grundsätzlichen Diskussion darüber ein, einen Ortsverband zu gründen, der sich aus Mitgliedern der Gemeinden Scheeßel und Fintel ergeben könnte. Jetzt Mitglied werden? Kein Problem - direkt online möglich. Weiterlesen

LINKE im Kreis Rotenburg hat Vorstand gewählt

Stefan Klingbeil

Am Samstag, den 09. Februar, tagte der Kreisverband der Linken im Landkreis Rotenburg um turnusgemäß seinen Vorstand zu wählen. Stefan Klingbeil wurde im Amt des Vorsitzenden bestätigt und darf sowohl die Politik als auch die Organisation der Kreispartei weitere zwei Jahre fortsetzen. Stellvertretende Vorstandsvorsitzende ist Janina Fitschen geworden, die wohnhaft ist in Stemmen. Kevin Fröhlich aus Rotenburg wechselt aus dem erweiterten, in den geschäftsführenden Vorstand. Sünje Loës aus Hellwege vervollständigt den geschäftsführenden Vorstand als zweite Frau. Kreisschatzmeister bleibt der erfahrene Peter Pfleging aus Tarmstedt, dem Waldemar Rudolf, ebenfalls aus Stemmen, als Stellvertreter zur Seite steht. Herme Köhlmoos aus Sittensen und Frank Stammler aus Langwedel (Landkreis Verden) prüfen als Revisoren die Ausgaben des Verbandes in den nächsten zwei Jahren. „Es ist mir eine große Freude dieses Amt anzutreten. Dadurch bietet sich mir die Chance die Dinge anzugehen, welche mich und mit Sicherheit auch viele andere beschäftigen. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Vorstand und den anderen Mitgliedern“, äußerte sich Janina Fitschen kurz nach der Wahl. Die Wahl des Vorstandes endete damit aber nicht: Überraschenderweise. Denn auf die Frage, ob und wer zusätzlich – mit weniger organisatorischem Aufwand – den Vorstand im erweiterten Kreise helfen möchte, meldeten sich drei Genossen und Genosss*innen. Der Kreistagsabgeordnete Nils Bassen, studierend in Lüneburg, aber verwurzelt in Scheeßel, die Ratsfrau Tanja Eichfeld aus Bremervörde sowie Nane Borgas aus Bötersen, vervollständigen die Arbeit der Kreispartei im erweiterten Vorstand. Damit wächst der Vorstand auf acht Personen an. „Damit habe ich nicht gerechnet“, so Stefan Klingbeil, „es gab zwar informell das ein oder Gespräch im Vorfeld, um abschätzen zu können, ob und wie der Kreisvorstand in etwa aufgestellt sein könnte, dass sich dann noch ein erweiterter Vorstand von drei Personen bildet,… Weiterlesen

DIE LINKE. begrüßt die Einrichtung einer Beratungsstelle für die bundesweit verfügbare Bildungsprämie. Das Beratungsangebot zur Finanzierung von Weiterbildungen stärkt Menschen mit einem Jahreseinkommen unter 20.000€. Bislang fehlte ein solches Angebot im Landkreis. Auf Nachfrage bei der Volkshochschule in Rotenburg wurde uns bestätigt, dass ein entsprechenden Antrag gestellt, dieser bewilligt wurde und eine entsprechende Weiterbildungsmaßnahme für Mitarbeiter bevor steht. Bereits im Februar letzten Jahres hat Nils Bassen für DIE LINKE. einen entsprechenden Antrag in den Fachausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit im Kreistag eingebracht. „Erfreulicherweise erübrigt sich dieser Antrag. Es ist schön zu sehen, dass unsere Arbeit Früchte trägt. Bleibt zu hoffen, dass der Landkreis sich der Wichtigkeit des Lebenslangen Lernens bewusst wird und sich werbewirksam für diese Beratungsstelle einsetzt, denn viele Arbeitnehmer wissen gar nicht, dass sie Anspruch auf eine Förderung haben“, so Stefan Klingbeil. Weiterlesen

Am Freitag, den 25.1.2019, war Diether Dehm in Bremervörde zu Gast um mit Interessierten über die aktuellen Entwicklungen in den kurdischen Gebieten zu diskutieren. Trotz des am Abend einsetzenden Schneetreibens fanden sich einige Interessierte ein, um dem Abgeordneten des Bundestages der LINKEN Fragen zum momentanen Stand der Dinge zu stellen sowie einen Ausblick auf die Möglichkeiten und Optionen zu erhalten. Dr. Diether Dehm, zuletzt in den Schlagzeilen wegen einiger polemischer Äußerungen zum Außenminister Heiko Maaßen und dessen Haltung zur NATO, steht heute in engem Austausch mit der kurdischen Gemeinschaft in Deutschland. Das die Probleme der kurdischen Minderheit in der Türkei, Syrien und dem Irak nicht aus dem Blick der Öffentlichkeit geraten ist ihm, wie er erklärte, ein wichtiges Anliegen. Die Position der Bundesregierung, die zuletzt Aktionen des türkischen Militärs in den kurdischen Autonomiegebieten als völlig gerechtfertigt bezeichnete, sei völlig untragbar. Auch die Haltung zu dem Vorgehen der türkischen Regierung im besetzten Afrin ist in seinen Augen nicht akzeptabel, ganz besonders die Besiedlung des Gebietes durch Erdogan ergebenen konservativen Sunniten bezeichnete er als unrechtmäßig. Allerdings, so Dehm, würde er die Gründung eines eigenen kurdischen Staates zur Zeit nicht unterstützen. Er sähe schlicht keine realistische Perspektive um einen solchen Staat nicht nur zu gründen, sondern dann auch aufrecht zu halten. Die Sicherheitslage wäre dem Abgeordneten nach einfach zu schwierig, ein kurdischer Staat sähe sich zahlreichen Feinden gegenüber. In seinen Augen ist die Lösung in einer weitreichenden Autonomie zu suchen, ein Ansatz der mittlerweile dem Abgeordneten zu Folge auch von führenden Kurden in den Autonomiegebieten unterstützt wird. Er hofft in diesem Bereich auch mit den in der Region stark engagierten Russen einen Kompromiss finden zu können. Deren Haltung bezeichnete Diether Dehm als kompliziert, sind sie doch auf vielfältige Weise… Weiterlesen

Clara-Zetkin-Frauenpreis 2019 - Jetzt bewerben!

Stefan Klingbeil

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2019 zum neunten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Dieser Preis ist nach Clara Zetkin benannt. Als Mitbegründerin der proletarischen Frauenbewegung initiierte sie zusammen mit Käte Duncker die Einführung eines internationalen Frauentages, der zunächst das Frauenwahlrecht einforderte. Über 100 Jahre später bleiben entscheidende Forderungen der Frauenbewegungen eingelöst. Clara Zetkin war nicht nur eine Frauenrechtlerin. Sie war auch eine starke Kämpferin für den Frieden. Sie setzte sich kompromisslos und unmissverständlich gegen Militarismus und Krieg und für die Sicherung des Friedens ein. Im Sinne Clara Zetkins würdigt DIE LINKE mit dem nach ihr benannten Preis jährlich ein Projekt, das die Lebensbedingungen von Frauen verbessert, die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft befördert oder anderen Frauen auf ihrem Lebensweg ein Vorbild, eine Anregung geworden ist. Mit dem Preis wird ein aktuelles Projekt oder eine Initiative einer Frau ausgezeichnet. Unter www.dielinke-row.de/frauenpreis können Sie eine Fraueninitiative oder Ihr eigenes Projekt bewerben. Der Einsende- bzw. Bewerbungsschluss ist am 31. Januar 2019. Informieren Sie uns gerne vor Ort über Ihren Vorschlag.   Diese Pressemitteilung ist aus Auszügen der Ausschreibung der DIE LINKE entnommen: https://www.die-linke.de/themen/feministische-politik/clara-zetkin-frauenpreis/clarazetkin-frauenpreis-2019/ Stand: 28.12.2018   Weiterlesen

Seit dem 1. Dezember erfreut sich DIE LINKE. in Niedersachsen über das Regionalbüro Nord II der Bundestagsfraktion. Zur Eröffnung kamen neben dem Bundestagsabgeordneten Victor Perli und dem Fraktionsgeschäftsführer Volker Schneider auch der niedersächische Linken-Landesgeschäftsführer Michael Braedt, der „Beste Grüße und viel Erfolg!“ vom Landesvorstand als auch vom Landesverband Bremen ausrichten lies. Der neue Mitarbeiter und Buxtehuder Kommunalpolitiker Benjamin Koch-Böhnke begrüßte diverse Gäste. Darunter Marlies Spangenberg (BI Menschenwürde), Anje Gosh und Kerstin Winter (Busrebellen), Harald Winter (Attac), Uta Kretzler (Rosa Luxemburg Club) Peter Schulze (Musiker) sowie Genossinnen und Genossen aus Buxtehude und der Region. Peter Schulze sang zu seiner Gitarre Friedenslieder. Der Attac-Sprecher Harald Winter unterstrich wie wichtig das Regionalbüro auch für den Kampf gegen Rechts sei und freute sich über die weiter Zusammenarbeit mit Benjamin Koch-Böhnke. Volker Schneider überbrachte Grüße von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch und erklärte die Notwendigkeit auch in die Fläche zu gehen – weshalb auch die Entscheidung für Buxtehude gefallen ist. Victor Perli vertrat als Bundestagsabgeordneter die Fraktion sowie die Landesgruppe Niedersachsen-Hamburg. Er wies darauf hin, wie wichtig es sei, sich als Fraktion mit außerpalamentarischen Gruppen zu vernetzen und vor Ort Ansprechpartner zu haben um Bewegungen für Frieden und Gerechtigkeit im Kampf gegen Armut und Rassismus zu stärken. Der Kreisverband Rotenburg freut sich auf zukünftige überregionale Zusammenarbeit. Regionalbüro Nord II Bertha-von-Suttner-Allee 1 21614 Buxtehude Telefon: 0 41 61/ 722 82 30 E-Mail: benjamin.koch-boehnke@linksfraktion.de Weiterlesen

Am Mittwoch, den 05. Dezember, informiert die der Kreisverband der LINKEN zum geplanten Polizeigesetz in Niedersachsen. Im Rahmen des monatlichen Stammtisches ist Christoph Podstawa aus Lüneburg zu Gast. Potsdawa, Diplom-Pädagoge und Kreistagsabgeordneter in Lüneburg, ist seit über 20 Jahren in sozialen, ökologischen und antifaschistischen Bewegungen aktiv. Der Stammtisch beginnt um 19:00 Uhr im Harmonie, Am Pferdemarkt 3 in 27356 Rotenburg. Podstawa beginnt sein Referat um 20:15 Uhr. Wer sich kritisch mit dem Polizeigesetz auseinandersetzen will, sollte diesen Aktivisten nicht verpassen. Denn Christoph Podstawa bringt neben Kritiken an das niedersächsische Polizeigesetz Erfahrungen und lebendige Beispiele ein, so dass die Zuhörer nicht mehr aufs Kopfschütteln verzichten können“, so Stefan Klingbeil. „Mit dem angestrebten Polizeigesetz würde der Polizei derartige Befugnisse an die Hand gegeben werden, dass ich die freiheitlichen Rechte bedroht sehe. Einst lernten wir aus der Geschichte, dass es sinnvoll ist, Aufgaben und Tragweiten einzelner Staatsorgane aufzuteilen. Diese Bestreben von SPD und CDU im Landtag halte ich für eine Sichtbarmachung eines Zeitgeistes, dessen Ende ich nicht erahnen will. Wenn aber die ungewöhnlichen Allianz von Grüne und FDP, gemeinsam mit der LINKEN, eine Verfassungsklage gegen das bayrische Polizeigesetzes durchführen, dann soll das schon was heißen! Denn das bayrische Polizeigesetz gilt als Vorbild anderer Bundesländer.“ so Klingbeil weiter. Wir möchten die Gelegenheit nutzen und laden alle Interessierten ein, an der Demonstration am darauffolgenden Samstag, den 08. Dezember in Hannover teilzunehmen. Dazu wird eine gemeinsame Fahrt per Zug über Verden angestrebt. Treffpunkt ist der Bahnhof Rotenburg, um 09:30 Uhr. Die Abfahrt ist um 10:06 Uhr. Die Demonstration beginnt gegen 13:00 Uhr vor dem Hauptbahnhof. Interessierte können sich am Mittwochabend über Details der Anreise und Demonstration informieren. Weiterlesen

Das war ein langer Tag! Unser Genosse Arnold kam uns im Landkreis Rotenburg besuchen und führte ein Tagesseminar zur Einführung ins sozialistische Denken und Handeln durch. Dabei brachten wir in einem Brainstorming unsere Gedanken zu Frage was links sei zusammen, hörten die Geschichte des Sozialismus und fragten uns neben den Merkmalen von Rechtsradikalismus sowie anderen politischen Ausrichtungen, was denn Sozialismus überhaupt ausmacht? Wir bringen Impressionen mit. Weiterlesen

Wir gedenken und erinnern uns am heutigen Tag, dass genau vor 80 Jahren, im damaligen Deutschen Reich, ein von den Nationalssozialisten organisierter Pogrom statt fand. In der Nacht vom 09. auf den 10. November 1938 wurden zahlreiche jüdische Geschäfte, Kaufhäuser und jüdische Friedhöfe gezielt zerstört und geschändet. Marodierende Banden und Angehörige der SA und NSDAP zogen in dieser Nacht und in den folgenden Tagen durch die Straßen und führten schwere Ausschreitungen aus. Sie steckten Synagogen in Brand, die teils völlig zerstört wurden, trieben Mitmenschen in den Suizid oder ermordeten sie. Am heutigen Tag stehen wir auf dem alten jüdischen Friedhof und setzen ein friedliches Zeichen für Antifaschismus, Toleranz und Demokratie. Denn in diesen turbulenten Zeiten mit leider wieder erstarkten rechtsradikalten Tendenzen, treten wir als Linke ganz klar diesen neofaschistischen Strömungen entgegen. Unserer Losung bleibt: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Weiterlesen

Pressemitteilung Am Mittwoch, den 17. Oktober, berichtete die Kreiszeitung (DPA Meldung) über die Beantragung von Fördermitteln zum Bau eines Terminals für Flüssigerdgasimporte in Stade. DIE LINKE im Landkreis Stade spricht sich gegen das Bauvorhaben aus und richtet ihre Bedenken in einer Resolution an den Landkreis Stade. (Siehe Pressemitteilung) DIE LINKE im Landkreis Rotenburg sieht ebenfalls erhebliche Bedenken in dem Vorhaben. „Wenn wir uns hier gegen das Fracking aussprechen, aber uns andernorts gefördertes Fracking-Gas ins Land holen, wie es durch das LNG-Terminal in Stade passieren wird, dann halte ich dies für eine inkonsequente Haltung unsererseits. Unverständlich wird es allemal, wenn dies auch noch durch die beantragte Subventionierung der entsprechenden Infrastruktur passieren würde.“ so Stefan Klingbeil. Der Aussage von US-Botschafter Richard Grenell, Arbeitsplätze würden geschaffen werden, stellt Klingbeil entgegen: „Welche Werte liegen zu Grunde, Arbeitsplätze zu schaffen, die auf Kosten der Gesundheit von Bürger und Bürgerinnen und damit auch von Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen anderer Branchen entstehen? Unseren Vorstellungen einer gemeinsamen Wertegemeinschaft jedenfalls keine. Ob Arbeitnehmer in Deutschland oder in den Vereinigten Staaten betroffen sind – weder Menschen noch die Natur sollten unter den Folgen von Fracking leiden oder schaden nehmen müssen.“ DIE LINKE steht für ein generelles Frackingverbot ohne Hintertüren. Weiterlesen

Neue Webseite online!

Herzlich Willkommen auf unserer neuen Webseite! In den letzten Wochen haben wir unsere Webpräsenz auf ein neues System umgestellt und aktualisiert. Noch ist es ziemlich leer, aber wir bemühen uns, dass neue Erscheinungsbild zügig mit neuen Inhalten zu füllen. Wir freuen auf Ihren regelmäßigen Besuch und hoffen Sie auf unserer Webseite ausreichend über unsere Arbeit zu informieren. Außerdem können Sie unsere Mandatsträger*innen und Ansprechpartner*innen in Ihrer Region kontaktieren oder Fragen an den Vorstand richten. Selbstverständlich infomieren wir Sie in einem persönlichen Gespräch, Telefonat oder via E-Mail über eine Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE. Weiterlesen

Die Entscheidung aus dem Bundesministerium für Verteidigung, die Rotenburger Kaserne umzubennen, da sie nicht mehr sinnstiftend ist, begrüßen wir als Linke im Kreis Rotenburg (Wümme) sehr. Die Diskussionen der letzten Jahre nähern sich mit einer rationalen Entscheidung endlich dem Ende. Dennoch bleibt kritisch abzuwarten welcher Name demnächst vorgestellt wird. Weiterlesen